News
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Erinnerung an den Überfall der deutschen Wehrmacht auf die Sowjetunion
Am 22. Juni jährt sich der Überfall der deutschen Wehrmacht auf die Sowjetunion. Vor 80 Jahren hat Deutschland unermessliches Leid über die …
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Stärkung und Modernisierung der Betriebsräte
Der Bundestag hat heute in erster Lesung über einen Gesetzentwurf zur Stärkung und Modernisierung von Betriebsräten beraten. Mit dem …
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Der Bundestag schafft bezahlbaren Wohnraum und schützt Mieterinnen und Mieter vor Verdrängung
„Am Freitag beschließen wir nach langem Ringen mit der Union das Baulandmobilisierungsgesetz. Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich …
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Mit dem Anspruch auf Ganztagsbetreuung sorgt die SPD für mehr Chancen
Die SPD-Bundestagsfraktion setzt mit dem im Bundeskabinett beschlossenen Gesetzentwurf zur ganztägigen Förderung von Kindern im …
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Zwischenbilanz zum Förderprogramm NEUSTART KULTUR: Bund fördert Bayerns Kultur mit 55,6 Millionen Euro
Mit dem Rettungs- und Zukunftsprogramm NEUSTART KULTUR wird seit Sommer 2020 die von den Corona-Maßnahmen stark betroffene kulturelle …
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Corona-Aufhol-Paket für Kinder und Jugendliche kommt! – Auch der Freistaat Bayern ist gefordert!
„Die SPD-Bundestagsfraktion hat erfolgreich für ein Corona-Aufhol-Paket für Kinder und Jugendliche gekämpft. Wir investieren zwei …
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Corona-Aufhol-Paket: SPD hilft Kindern
Die Landesgruppe Bayern der SPD-Bundestagsfraktion und die bayerische SPD-Landtagsfraktion begrüßen die Auflage eines Corona-Aufhol-Pakets …
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Das Lobbyregister kommt!
Mit dem Gesetzesentwurf der Koalitionsfraktionen zur Einführung eines Lobbyregisters wird zum ersten Mal eine verbindliche …
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Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse digitaler Nutzungsformen
Der Bundestag hat heute in erster Lesung mit den Beratungen über ein neues Urheberrecht begonnen. Der Gesetzentwurf aus dem …
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Langfristige Stärkung der Gesundheitsforschung in Deutschland
Sabine Dittmar, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, freut sich über Förderung für forschende Fachärzte an …
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