Landesgruppenvorsitzende Dr. Carolin Wagner zum Rücktritt von Bärbel Bas
Dr. Carolin Wagner, MdB und Vorsitzende der SPD-Landesgruppe Bayern, erklärt:
„Der Rücktritt von Bärbel Bas trifft uns alle. Ihre Entscheidung verdient Respekt, und wir stehen ihr in ihrer tiefen Trauer bei. Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihre Arbeit als Ministerin und Parteivorsitzende. Sie hat mit vollem Einsatz, Bodenständigkeit und einem klaren Kompass für soziale Gerechtigkeit gekämpft und dabei immer die Menschen im Blick gehabt, für die Politik gemacht wird.
Bärbel Bas hat das Amt der Bundestagspräsidentin in der vergangenen Legislatur mit großer Bürgernähe durch herausfordernde und krisenreiche Zeiten geführt. Sie hat gezeigt, dass demokratische Stärke bedeutet, Menschen zuzuhören, unterschiedliche Meinungen auszuhalten und einander mit Achtung zu begegnen. Dabei ist sie Hass und Hetze entschieden entgegengetreten und hat sich mit Nachdruck für eine lebendige, wehrhafte Demokratie eingesetzt.
Zur Wahrheit gehört auch: Bärbel Bas selbst wurde nicht immer mit dem Respekt begegnet, den sie verdient hätte. Gerade aus den Reihen der Union musste sie immer wieder öffentliche Seitenhiebe und persönliche Angriffe hinnehmen. Das Verhalten dieser Keiltreiber war beschämend und entwürdigend: So geht man mit dem Koalitionspartner nicht um. Ich erwarte von Thorsten Frei und Alexander Hoffmann, den Mitgliedern der Unionsfraktion ihre Verantwortung gegenüber dieser Koalition bewusst zu machen.
Mit Alexander Schweitzer übernimmt ein erfahrener und verlässlicher Sozialdemokrat das Arbeitsministerium. Seine Sozialpolitik in Rheinland-Pfalz hat gezeigt, dass er die Lebenswirklichkeit der Menschen kennt und Lösungen schafft, die bei ihnen ankommen. Ich bin überzeugt, dass er das Ministerium mit Kompetenz und Weitblick führen wird, und wünsche ihm viel Kraft und eine glückliche Hand.
Mit Blick auf die Parteiführung ist für mich klar: Die Doppelspitze ist ein zentrales Element unserer innerparteilichen Gleichstellungsarbeit und kein Nice-to-have. Jetzt müssen Präsidium und Parteivorstand zügig beraten, wer den weiblichen Part übernimmt, und die Nachwahl muss rasch erfolgen.“