SPD-Landesgruppe Bayern

Bund liefert, Bayern bremst: Kommunen brauchen das Geld direkt

Zu den Plänen des Bundesfinanzministers Lars Klingbeil über eine befristete Finanzspritze für Kommunen in Höhe von 1 Mrd. Euro jährlich …

Berlin kompakt 05/2026 ist online

von Sabine Dittmar

Liebe Leserinnen und Leser, Wenn in diesen Tagen in ganz Deutschland Menschen bei den Ostermärschen auf die Straße gehen, dann sollte uns …

Initiative aus der Region: Bayern soll Fairtrade-Bundesland werden

von Dr. Bärbel Kofler

Vorschlag des KLJB-Landesvorstands über Bundestagsabgeordnete Bärbel Kofler im Landtag – Antrag scheitert an CSU und Freien Wählern …

Wir entlasten dauerhaft kleine und mittlere Einkommen

Wir werden noch in diesem Jahr eine große Reform der Einkommensteuer beschließen. Um diese zu finanzieren, müssen sehr hohe Einkommen und …

Die konkreten Maßnahmen zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger sind richtig

Der Koalitionsausschuss hat wichtige Entscheidungen getroffen, um die Auswirkungen der Iran-Krise auf die Preise abzufedern. Die befristete …

Koalitionsausschuss einig bei Entlastungen und grundlegender Reform

Der Koalitionsausschuss hat gute Ergebnisse erzielt. Mit den Beschlüssen werden in schwieriger Zeit die Bürger spürbar entlastet, die …

Sitzungswoche Deutscher Bundestag

von Sabine Dittmar

13.04.2026 – 17.04.2026 | Berlin

Regierungsbefragung | Dr. Stefanie Hubig (BMJV) | Dr. Karsten Wildberger (BMDS)

von Sabine Dittmar

15.04.2026, 14:00 Uhr | Berlin | Plenarsaal des Deutschen Bundestages im Reichstagsgebäude

Plenarpräsenz | Antragsberatungen | Hintergrundgespräche

von Sabine Dittmar

15.04.2026, 14:00 Uhr | Berlin | Plenarsaal des Deutschen Bundestages im Reichstagsgebäude