SPD-Landesgruppe Bayern

19. März 2017

Martin Burkert, Vorsitzender der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion, zur Wahl von Martin Schulz als Parteichef und Kanzlerkandidat:

Im Namen der ganzen Landesgruppe gratuliere ich Martin Schulz zum historischen Spitzenergebnis – ein Wahltriumph von 100 Prozent gab es in der SPD noch nie. Damit sind alle Weichen ins Kanzleramt gestellt und der Schulz-Zug rollt unaufhaltbar. Er wird auch in vielen bayerischen Bahnhöfen Station machen. Wir freuen uns auf den Wahlkampf überall.

mehr…

17. März 2017 | Verkehrspolitik

Martin Burkert, Nürnberger Bundestagsabgeordneter und Vorsitzender des Verkehrsausschusses im Deutschen Bundestag, zu den diesjährigen Investitionen in Bayerns Bahninfrastruktur:

mehr…

16. März 2017 | Gesundheitspolitik

Große Ehre für Sabine Dittmar – die gesundheitspolitische Sprecherin der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion wurde zur stellvertretenden Bundesvorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) gewählt.

mehr…

Sabine Dittmar, MdB

Heute stimmt der Deutsche Bundestag in namentlicher Abstimmung über den Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Infrastrukturabgabengesetzes ab.

Am 27. März 2015 beschloss der Deutsche Bundestag in 2./3. Lesung das Infrastrukturabgabengesetz (PKW-Maut). Damals stimmte ich mit JA, zweifelte aber wie viele Abgeordnete an der Europarechtskonformität des Gesetzes. Allerdings gab Minister Dobrindt damals im Bundestag zu Protokoll: „Sie ist europarechtskonform. Glauben Sie es endlich“.

Am 18. Juni 2015 dann stoppte Minister Dobrindt nur sechs Tage nach Inkrafttreten das Gesetz. Anstatt – wie ständig angekündigt – die PKW-Maut zum 1. Januar 2016 „scharf zu stellen“, vereinbarte er fast 18 Monate später mit der EU-Verkehrskommissarin Frau Bulc am 1. Dezember 2016 umfangreiche Nachbesserungen, um die Europarechtskonformität jetzt im 2. Anlauf mit einer Gesetzesänderung doch noch herzustellen.

mehr…

Bereits seit vielen Jahren lädt die Bundestagsabgeordnete die heimischen Betriebsräte, sowie Gewerkschaftsvertreter jährlich zu einem Diskussionsabend ein. Auch zu der diesjährigen Betriebsrätekonferenz, waren wieder eine ganze Reihe regionaler Arbeitnehmervertreterinnen und Arbeitnehmervertreter, sowie Vertreter der einzelnen Gewerkschaften zum Gasthaus Pfaubräu nach Trostberg gekommen, um mit ihrer Abgeordneten über aktuelle arbeitsmarkt- und sozialpolitische Themen zu sprechen.

mehr…

Zu einem gemeinsamen, öffentlichen Frühschoppen der besonderen Art hatte Weltladen Traunstein mit dem SPD-Ortsverein Traunstein geladen. Gemeinsam besichtigte man zuerst den Weltladen Traunstein in der Ludwigstraße. Dort konnten sich die Besucher über das vielfältige fair gehandelte Angebot informieren, das die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer um den ersten Vorsitzenden Gerhard Hübner dort präsentieren. Nicht nur Kaffee kann man dort kaufen, auch Bekleidung, Schmuck oder Knabbereien, die Palette an fair gehandelten Produkten ist groß.

mehr…

Mehr Meldungen

BayernSPD bei YouTube

Alle Videos

SPD-Landesgruppe Bayern bei Flickr