Am Donnerstag hat der Bundestag in erster Lesung das Gesetz zur Beschleunigung der Digitalisierung im Gesundheitswesen (DigiG) und das …
Die Vorsitzenden der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion, Dr. Carolin Wagner und Carsten Träger, äußern sich zum …
„Die Ampel-Koalition setzt weiter zahlreiche Verbesserung in der Pflege um“, erklärt Martina Stamm-Fibich, Mitglied des Ausschuss für …
Am Mittwoch diskutierte der Bundestag erstmals den Gesetzentwurf von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach zum kontrollierten Umgang …
Hintergrund: Der Bund plant derzeit einen Zuschuss von 5,5 Mrd. Euro für die Übertragungsnetzentgelte zu gewähren, um den Preis für den …
Das Bundeswirtschaftsministerium arbeitet derzeit an der Förderrichtlinie zum Heizungsgesetz. Im aktuellen Entwurf ist dabei vorgesehen, …
Die Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion hat eine neue Führungsspitze. Bei den turnusgemäßen Neuwahlen am gestrigen Montag …
Die Kommunen leisten eine wichtige Aufgabe bei der Unterbringung von Geflüchteten. Städte und Gemeinden kommen teil-weise an die Grenzen …
Telefon-Trickbetrug erkennen und melden / Bundesnetzagentur schaltet Rufnummern ab • Harmlos fängt es an, mit einem „Rate mal, wer hier …
Andreas Mehltretter und Markus Hümpfer, Mitglieder des Ausschusses für Klimaschutz und Energie, bezeichnen die heute erfolgte …
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