BAföG-Reform: Bund investiert in Bildungsgerechtigkeit

16. Mai 2024

Bayern profitiert von den Investitionen des Bundes in die Köpfe der jungen Menschen!

Der Deutsche Bundestag hat am 16.05. in 1. Lesung die aktuelle BAföG-Novelle beraten. Ziel ist es, SchülerInnen und Studierende zu entlasten, eine Studienstarthilfe einzurichten, Fachrichtungswechsel im Studium leichter zu berücksichtigen und die Förderhöchstdauer zu verlängern. Im daran anschließenden parlamentarischen Verfahren ist aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion noch einiges zu tun: „SchülerInnen und Studierende brauchen noch in diesem Jahr eine BAföG-Erhöhung, um den gestiegenen Wohn- und Lebenskosten begegnen zu können. Mit den aktuellen BAföG-Sätzen klafft hier eine zu große Lücke, die abschreckend wirkt bei der Entscheidung für ein Studium. Ich bin deshalb froh, dass auf Druck der SPD-Bundestagsfraktion 150 Millionen Euro zusätzlich im Bundeshaushalt für das BAföG hinterlegt wurden. Dieses Geld gilt es jetzt hier einzusetzen“, stellt Dr. Carolin Wagner, stellv. bildungspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion und Co-Vorsitzende der Landesgruppe Bayern, fest.

Die bereits dritte BAföG-Novelle in dieser Legislaturperiode käme gerade auch den jungen Menschen in Bayern entgegen: Eine Studie des ifo-Instituts hat in dieser Woche festgestellt, dass Bayern in Sachen Bildungsgerechtigkeit bundesweit am schlechtesten abschneidet. „Es ist eine schreiende Ungerechtigkeit, dass im Freistaat nicht die besten Köpfe an die Gymnasien kommen, sondern die finanziell bessergestellten. CSU und FW versagen bei der Bildungspolitik auf ganzer Linie und dies geht auf Kosten der Kinder im Freistaat“, so Wagner.

„Der Bund setzt sich maßgeblich für mehr Bildungsgerechtigkeit ein! Neben der BAföG-Reform hat die Ampel mit dem Startchancenprogramm das größte bildungspolitische Förderprojekt seit Jahrzehnten auf den Weg gebracht, mit dem wir gerade in Schulen investieren, die in sozialen Brennpunkten liegen. Gerade hier brauchen die Kinder mehr Schulsozialarbeit oder bessere Lernräume, wenn zu Hause weniger Unterstützung möglich ist“, ergänzt Carsten Träger, Co-Vorsitzender der Landesgruppe Bayern.