Dirk Wiese, stellvertretender Fraktionsvorsitzender; Marianne Schieder, zuständige Berichterstatterin:
Der 27. Januar ist der Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus. Seit dem Jahr 1996 begeht die Bundesrepublik Deutschland diesen Tag der Erinnerung. Im Jahr 2005 wurde der 27. Januar von den Vereinten Nationen zum internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust erklärt. Wir gedenken des Gestern und blicken nach vorn.
„Am 27. Januar 1945 befreiten die Soldaten der Roten Armee das Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau. Orte wie Auschwitz zeigen, wohin Nationalismus, Rassenwahn und die menschenverachtende Ideologie der Nazis geführt haben. Dieser Tag fordert Gedenken und Nach-Denken. Er ist ein Tag der Verantwortung und ein Tag des Auftrags an uns alle: ‘Nie wieder!‘ Es darf nie wieder möglich sein, dass Menschen aufgrund ihrer Herkunft, ihres Aussehens, ihrer Religion, ihrer Überzeugung oder ihrer Art zu leben, diskriminiert, verfolgt, deportiert und grausam ermordet werden. Verantwortung übernehmen bedeutet, die Erinnerung wachzuhalten an dieses dunkelste Kapitel unserer Geschichte. Das gelingt vor allem durch Bildung und Aufklärung: Der Deutsche Bundestag hat dazu das Bundesprogramm ‘Jugend erinnert‘ ins Leben gerufen. Zudem hat er im Februar 2020 die von den Nationalsozialisten als ‚Asoziale‘ und ‚Berufsverbrecher‘ Verfolgten anerkannt.
Im Oktober 2020 wurde die Errichtung einer Dokumentations-, Bildungs- und Erinnerungsstätte zur Geschichte des Vernichtungskriegs der Nazis und der nationalsozialistischen Besatzungsherrschaft beschlossen. Sie soll über das geschehene Leid in Europa und Deutschland aufklären und den Nachkommen der Opfer Raum für Gedenken und Erinnerung geben. Dies vor Augen streiten wir für Demokratie, in einer Zeit, in der die Demokratie herausgefordert wird. Dazu braucht es Dialog, Transparenz und das Bewusstsein, dass Demokratie nicht selbstverständlich ist. Der Bundestag hat im Jahr 2019 beschlossen, Orte, die für die Entwicklung der Demokratie und das Streben nach Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und Mitbestimmung stehen, in besonderer Weise zu fördern. Und wir setzen auf Europäische Integration. Gerade jetzt brauchen wir das klare Bekenntnis zu einem geeinten und starken Europa. Das Deutschland der Sozialdemokratie ist ein weltoffenes, ein tolerantes, ein menschenfreundliches Land, fest verankert in einem friedlichen und freien Europa.“