Auf der Suche nach zukunftsfähigen Lösungen für die Automobilindustrie und ihre Zulieferer
„Die SPD-Landesgruppe Bayern steht an der Seite der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und möchte im Schulterschluss mit Betriebsräten und Gewerkschaften die richtigen Weichen stellen, um die deutsche Leitindustrie erfolgreich aus der Krise zu führen“, so die Landesgruppenvorsitzende MdB Marianne Schieder und der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, MdB Dr. Rolf Mützenich, in ihrer Begrüßung zum Expertengespräch in Berlin.
Gekommen waren Peter Mosch, Gesamtbetriebsratsvorsitzender der Audi AG, Ralf Mattes, Sprecher Kommunikation Gesamtbetriebsrat der Audi AG, Roswitha Gschrey, Betriebsratsvorsitzende bei Continental Nürnberg, Kerstin Freise, Betriebsrätin bei Continental Nürnberg, Bernhard Stiedl, 1. Bevollmächtigter der IG Metall Ingolstadt, Lukas Graf, Politischer Sekretär der IG Metall Ingolstadt, Athanasios Stimoniaris, Vorsitzender des Konzernbetriebrats der MAN Truck & Bus SE, Sebastian Roloff, Personalleiter LKW Werke – Werk München der MAN Truck & Bus SE, sowie Salvatore Vicari, Gesamtbetriebsratsvorsitzender der Schaeffler AG. Die Fraktionsspitze war zudem durch die stellv. Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion für den Bereich Arbeit und Soziales, MdB Katja Mast, vertreten. Ebenso die zuständigen Ministerien durch die Staatssekretär/innen MdB Anette Kramme, MdB Rita Hagl-Kehl und MdB Florian Pronold. Einmütig bedankten sich die Gäste für die bisherigen Maßnahmen, allen voran die Regelungen zum Kurzarbeitergeld. Man wisse sehr wohl, dass hierbei die SPD die treibende Kraft gewesen sei.
MdB Katja Mast verwies auf das 8,5 Milliarden Euro schwere Konjunkturpaket für die Automobilbranche. Dieses beinhaltet neben der Aufstockung der Kaufprämie für E-Autos und der Neuausrichtung der KfZ-Steuer unter anderem auch ein Programm für die Hersteller und Zulieferer in Höhe von 2 Milliarden Euro. Um die Stellen im Land zu erhalten, appellierte sie an die Unternehmen, Verantwortung zu übernehmen und die Qualifizierung der Beschäftigen zu ermöglichen. Die Bundesregierung stelle mit dem Qualifizierungschancengesetz die entsprechenden Fördermöglichkeiten bereit.
Im Bereich der Qualifizierungsmaßnahmen, so Betriebsräte wie Gewerkschafter, werde das zur Verfügung stehende Geld nicht abgerufen, weil die dort festgelegten Rahmenbedingungen gerade für kleine und mittlere Unternehmen schwierig einzuhalten sind. Hier gebe es dringenden Nachbesserungsbedarf.
Gerade in der aktuellen Situation gelte es aber, die von Stellenabbau bedrohten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gut weiter zu qualifizieren, um ihnen Perspektiven zu bieten und die Anpassung an den Strukturwandel zu ermöglichen.
„Zur Bewältigung der Krise braucht es eine große Kraftanstrengung. Diese kann aber nur gemeinsam gelingen. Sie darf auch keinesfalls auf dem Rücken der Beschäftigten ausgetragen werden“, so Dr. Rolf Mützenich. Die SPD-Bundestagsfraktion habe dazu das Positionspapier „Gestärkt aus der Krise: eine soziale und ökologische Industriepolitik für unsere Schlüsselindustrie“ beschlossen.
Abschließend waren sich alle Beteiligten einig, dass es zwingend erforderlich ist, im intensiven Dialog zu bleiben. Ziel muss ein stabilisierender Weg aus der Krise sein, der die Wettbewerbsfähigkeit erhöht, Beschäftigung sichert und die Lasten der Krisenbewältigung gerecht verteilt, der Arbeitsplätze und Strukturen erhält und die Transformation perspektivisch voranbringt.