Olaf Scholz besucht die SPD-Landesgruppe Bayern: Hilfe für Kommunen und die Menschen vor Ort
Im Mittelpunkt des Gesprächs zwischen Vizekanzler und Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) und der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion stand das 130 Milliarden Euro schwere Konjunkturpaket der Bundesregierung. Die Programme helfen in verschiedenen Bereichen: von den Familien, über Boni für Betriebe, die ausbilden, bis hin zur Unterstützung der Kultur. Investitionen gibt es darüber hinaus für eine Energie- und Mobilitätswende, Digitalisierung sowie Kitas und Schulen.
"Bereits mit der Finanzkrise vor zehn Jahren hat Deutschland unter einem sozialdemokratischen Finanzminister bewiesen, dass es Krisen überstehen und sogar gestärkt aus ihnen hervorgehen kann", erklärt die Vorsitzende der Landesgruppe Bayern Marianne Schieder, MdB. "Ich appelliere an alle Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen: Nutzen Sie die verschiedenen Fördermöglichkeiten, die sich bieten. Sie sollen einen Ausgleich schaffen für coronabedingte Ausfälle, aber auch helfen, die Wirtschaft wieder in Gang zu bringen. Ich nenne nur die Senkung der Mehrwertsteuer und den Kinderbonus. Nur gemeinsam lässt sich die Krise lösen!"
Bei der Diskussion mit dem Finanzminister legte die Landesgruppe Bayern einen besonderen Fokus auf Hilfen für die Kommunen. Ihnen wird unter anderem mit einer Kompensierung der krisenbedingten Gewerbesteuerausfälle unter die Arme gegriffen. "Die für dieses Jahr zu erwartenden Ausfälle bei der Gewerbesteuer werden je zur Hälfte von Bund und Ländern übernommen. Dafür will Olaf Scholz Mittel in Höhe von rund 12 Milliarden Euro zur Verfügung stellen", fasst die Landesgruppenvorsitzende Marianne Schieder zusammen. "Dies ist unabdinglich, damit auch bei uns in Bayern die Städte und Gemeinden finanziell handlungsfähig bleiben, um nötige Investitionen in die Zukunft zu leisten und gute Lebensbedingungen vor Ort zu ermöglichen. Ich bin froh, dass wir mit diesem kommunalen Solidarpakt 2020 ein starkes Zeichen an die Städte und Gemeinden senden können."
Auch die finanzielle Situation für Freiberufler/innen, Solo-Selbständige oder Kleinunternehmer/innen war zentraler Inhalt des Gesprächs. Wegen wegfallender und ausbleibender Aufträge aufgrund von Corona hat sich deren Lage zum Teil stark verschlechtert. "Wir wollen deshalb alle Betroffenen ermutigen, die Leistungen der Grundsicherung in Anspruch zu nehmen, denn sie können in diesen Zeiten helfen, Existenzen zu sichern", verdeutlicht dazu MdB Marianne Schieder.
Als Dankeschön für sein Kommen erhielt Vizekanzler Olaf Scholz ein Paar rote Socken aus der Oberpfalz. Diese werden eigenhändig in der Heimatgemeinde der Vorsitzenden Marianne Schieder, MdB gestrickt. Der Erlös kommt einem Kinderprojekt in Kenia zu Gute.
