Gabriela Heinrich: Hans-Georg Maaßens Entlassung ist richtig - seine Beförderung falsch.
Zur Diskussion um die Entlassung von Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen erklärt die Nürnberger SPD-Bundestagsabgeordnete Gabriela Heinrich, Mitglied im Innenausschuss des Deutschen Bundestages:
• „Mir ist wichtig, dass jemand wie Herr Maaßen jetzt nicht mehr dem Verfassungsschutz in Deutschland vorsteht und ich bin sehr froh, dass Andrea Nahles das durchsetzen konnte. Wer die Verfassung Deutschlands schützen soll, muss über jeden Zweifel erhaben sein, und das war Herr Maaßen nicht“, so Heinrich.
Die Entscheidung von Horst Seehofer, Herrn Maaßen als Staatssekretär in das Innenministerium zu holen, hält Heinrich für falsch:
• „Ich finde die Entscheidung Seehofers bizarr, auch wenn er die alleinige Personalhoheit über sein Ministerium hat. Offenbar möchte Herr Seehofer vermeiden, dass Herr Maaßen am Ende als Märtyrer für die Rechten dasteht und der AfD dauerhaft zur Legendenbildung dient. Leider befördert Herr Seehofer den Eindruck, dass Fehlverhalten belohnt wird“, so Heinrich.