Martin Burkert: Für die Beschäftigten bei DB Cargo!
Der Nürnberger SPD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Verkehrsausschusses im Deutschen Bundestag, Martin Burkert, zur aktuellen Situation bei DB Cargo:
Die Lage bei DB Cargo ist alles andere als zufriedenstellend: Aufträge werden nicht abgearbeitet. Etliche Güterzüge stehen ohne Abfertigung auf den Gleisen. Es beginnt die Abwanderung von Kunden auf den Verkehrsträger Straße.
Um unsere Ziele beim Klimaschutz erreichen zu können, müssen wir verstärkt Güter auf die Schiene verlagern. Im Moment müssen aber auch wir mit großer Sorge feststellen, dass der Zuwachs des Marktanteils der Schiene nur unzureichend steigt und Kunden auf die Straße abwandern. Wir streben jedoch eine Verdopplung der zu transportierenden Güter auf der Schiene an. Um dies zu erreichen wollen wir auch die ungleichen Wettbewerbsbedingungen zu Lasten der Schiene aufheben.
In der vorletzten Sitzungswoche dieser Wahlperiode hatte Verkehrsminister Dobrindt den Masterplan Schienengüterverkehr vorgelegt. Ich begrüße die dort enthaltenen fünf Sofortmaßnahmen, hätten sie uns aber wesentlich früher gewünscht. Wir haben in der SPD-Bundestagsfraktion bereits im November 2016 anlässlich unseres Schienengipfels eine Reihe von Maßnahmen zum Abbau der Wettbewerbsbedingungen im Schienenverkehr vorgestellt.
Wir haben derzeit ein akutes Problem bei DB Cargo. Uns erreichen Brandbriefe von Betriebsräten, die auf offensichtliche Strukturprobleme bei DB Cargo aufmerksam machen. Bei der Abfertigung kommt es immer wieder zu deutlichen Engpässen. Es ist Aufgabe der DB AG, endlich auch das von Gewerkschaften und Betriebsräten seit langem geforderte Wachstumskonzept für DB Cargo vorzulegen und umzusetzen.
Wir werden die Entwicklung des Einzelwagenverkehrs weiter beobachten und bauen auf den positiven Effekt einer Entlastung bei den Trassenpreisen. Wir unterstützen die Idee des fahrplangebundenen Schienengüterverkehrs. Den Kombinierten Verkehr werden wir weiterhin durch die Förderung von Gleisanschlüssen für den Güterumschlag unterstützen. Gleichzeitig sehen wir die Potentiale der verstärkten Digitalisierung und Automatisierung insbesondere beim Rangieren und Kuppeln von einzelnen Güterwaggons.
Die SPD-Bundestagsfraktion wird sich auch in Zukunft für einen starken Schienengüterverkehr einsetzen und natürlich den Beschäftigten den Rücken stärken. Denn die Qualität im Schienensektor lässt sich nur durch entsprechendes Fachpersonal und gute Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten sichern. Bessere Kontrollen der Lenk- und Ruhezeiten, eine fundierte Ausbildung und gute Bezahlung müssen für alle Eisenbahnverkehrsunternehmen gleichermaßen gelten.