Landesgruppe: Tiefe Einblicke zur Klausurtagung in Bamberg
Drei Tage lang waren die Mitglieder der Bayern SPD im Bundestag bei ihrem Kollegen Andreas Schwarz in Bamberg zu Gast. Zentrale Themen der Klausurtagung waren bezahlbares Wohnen, sicherer Arbeitsmarkt, Freiheit in Sicherheit ebenso wie die Entlastung von Familien. Entsprechend dieser Themen standen während der Klausur drei Außentermine auf dem Programm, darunter das Aus- und Fortbildungszentrums der Bundespolizei in Bamberg, die „Soziale Stadt“-Modellgemeinde Gundelsheim sowie ein AWO-Familienstützpunkt.
Überrascht von den Ausmaßen des Bundespolizeiaus- und -fortbildungszentrums Bamberg auf einer Fläche von etwa 115 Hektar zeigten sich die Abgeordneten bei einer Rundfahrt über das Gelände der ehemaligen US Army Kaserne. Auch die stark frequentierte Sporthalle hinterließ einen bleibenden Eindruck. Der Präsident der Bundespolizeiakademie, Alfons Aigner, und der Leiter der Dienststelle in Bamberg, Polizeidirektor Thomas Lehmann, bedankten sich zunächst bei den Abgeordneten für die Entscheidung zur Aufstockung der Polizei und erläuterten die derzeitigen Gegebenheiten vor Ort.
Im September 2016 haben die ersten 800 Polizeischülerinnen und -schüler ihre Ausbildung in Bamberg angetreten. "Rund 2.200 Polizeianwärter werden letztlich ab September 2018 zeitgleich hier ausgebildet", so Lehmann. "Dafür sanieren wir gerade unter Hochdruck weitere Schulungsräume, Funktionsgebäude und Unterkünfte." Die teilnehmenden MdBs sprachen sich im Anschluss der Führung dafür aus, sich weiter für gute Arbeitsbedingungen bei der Polizei einzusetzen.
Zum zweiten Termin empfing der geschäftsführende Vorstand der AWO Bamberg, Werner Dippold, die Landesgruppen-Mitglieder in den Räumen des Familienstützpunktes in der Hauptsmoorstraße. Nach einem kurzen Überblick über den AWO Kreisverband zeigten sich die Bundestagsabgeordneten beindruckt von der Vielfalt und dem Umfang der Tätigkeiten. Mittlerweile ist der Kreisverband Bamberg in nahezu allen Gemeinden des Landkreises Bamberg mit Einrichtungen vertreten und befindet sich weiterhin auf Expansionskurs. Jennifer Lorenz, die Leiterin des Familienstützpunktes, stellte anschließend ihre Einrichtung vor. Es entwickelte sich eine spannende Diskussion zu den Themen Pflegereform, Änderung des Sozialgesetzbuches VIII (Kinder- und Jugendhilfe), Dokumentationspflichten in den Pflegeheimen etc. „Ich habe die Expansion der AWO in den letzten zehn Jahren hautnah verfolgt und sehe die wertvolle Arbeit, die hier in den Einrichtungen für Jung und Alt geleistet wird“, lobte Andreas Schwarz.
Dritte Station der Mitglieder der Bayern SPD im Bundestag war Gundelsheim. Die Gemeinde Gundelsheim ist Modellgemeinde für das Städtebauprogramm „Soziale Stadt“. Die SPD-Politiker zeigten sich bei ihrem Rundgang begeistert über die positive Entwicklung der Kommune seit dem Start der Förderung. Nach dem Eintrag in das Goldene Buch erläuterte Bürgermeister Jonas Merzbacher den Mehrwert für seine Gemeinde aus dem Bundesprogramm. Das aktuelle Projekt Hauptstraße 7 mache deutlich, wie Kommunen einer prekären Wohnraumsituation vor Ort positiv entgegenwirken könnten, zeigten sich die MdBs einig. Die SPD-Politiker fühlten sich bei ihrem Einsatz für mehr Mittel im Städtebau bestätigt. Wer seine Heimat weiterentwickeln wolle, könne dies mithilfe des Bundes unter besten Voraussetzungen machen.
Ihre vielfältigen Eindrücke konnten die SPD-Politiker zum Ende der Tagung in die resultierenden Beschlüssen und Positionen einbringen.