Gabriela Heinrich: Gewalt gegen Frauen aufdecken und bestrafen
Gabriela Heinrich, Sprecherin Menschenrechtspolitik der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion:
Häusliche Gewalt gegen Frauen und Mädchen sowie sexualisierte Gewalt in Konflikten sind Menschenrechtsverletzungen, die viel zu oft straflos bleiben. Zum Internationalen Tag für die Beseitigung der Gewalt gegen Frauen am 25. November 2016 fordert die SPD-Bundestagsfraktion mehr Schutz für betroffene und gefährdete Frauen sowie ein Ende der Straflosigkeit für die Täter.
„Viele der Menschenrechtsverletzungen gegen Frauen finden im Verborgenen statt. Frauen und Mädchen haben oft zu große Angst, über das zu sprechen, was sie erlitten haben. Opfer schämen sich dafür, was ihnen angetan wurde, und oft werden sie selbst dafür verantwortlich gemacht und ausgegrenzt. Nicht die Opfer sondern die Täter sollten sich geschändet fühlen. Täter werden viel zu selten oder zu milde bestraft. Die Kultur der Straflosigkeit müssen wir durchbrechen.
Auch in Europa gibt es Gewalt gegen Frauen, die viel zu oft straflos bleibt, zum Beispiel häusliche Gewalt durch den Partner. In Konfliktstaaten sind die Opferzahlen noch viel höher, denn Gewalt gegen Frauen wird systematisch eingesetzt, um die gegnerischen Gruppen zu zermürben. In allen Politikbereichen muss sich Deutschland national und international noch mehr dafür einsetzen, Gewalt gegen Frauen zu verhindern und Täter rechtsstaatlich zu bestrafen. Bei Aufklärungs- und Konfliktvermeidungsprogrammen müssen Frauen mehr über ihre Rechte erfahren, aber stets auch Jungen und Männer angesprochen werden. Wir haben viele Hebel, sei es in nationalen Strategien oder sei es in der Entwicklungszusammenarbeit.“