Gabriela Heinrich: Nürnberg – Menschenrechtsausschuss besucht die Stadt der Menschenrechte
Auf Initiative der Nürnberger Bundestagsabgeordneten Gabriela Heinrich (SPD) besuchte der Menschenrechtsausschuss des Deutschen Bundestages Nürnberg. Die Abgeordneten verschiedener Parteien waren sich einig: Nürnberg ist die Stadt der Menschenrechte.
Zahlreiche Stationen standen auf dem Programm der Delegation aus Berlin. An der Ausschussreise, die auf Initiative von Gabriela Heinrich (SPD-Bundestagsabgeordnete für Nürnberg-Nord) stattgefunden hat, nahmen teil der CDU-Abgeordnete Michael Brand, Dr. Bernd Fabritius (CDU), Martin Patzelt (CDU), Dr. Karamba Diaby (SPD), Frank Schwabe (SPD) und Tom Koenigs (Grüne). Empfangen wurden die Abgeordneten auch vom Nürnberger Abgeordneten Michael Frieser (CSU), der stellvertretendes Mitglied des Menschenrechtsausschusses ist.
„Das Thema Menschenrechte muss immer ein parteiübergreifendes Thema sein“, betonte Gabriela Heinrich während des Besuchs. „Deshalb freut es mich sehr, dass meine Ausschuss-Kolleginnen und -Kollegen der Einladung nach Nürnberg gefolgt sind.“ Der Besuch der Zeppelintribüne auf dem ehemaligen Reichsparteitagsgelände zeigte die zentrale Bedeutung des Ortes als Lernort auf. „Hier“, so Heinrich, „haben wir einen der wenigen Orte, an dem wir erklären können, mit welchen Mechanismen die Täter gearbeitet haben, um Massen für sich zu gewinnen. An diesem Ort können wir gerade jungen Menschen erklären, dass immer dann besondere Vorsicht geboten ist, wenn Politik mit zu viel Inszenierung arbeitet.“
Beim Besuch des Menschenrechtsbüros und des Menschenrechtszentrums wurde des Weiteren deutlich: Nürnberg hat eine Leuchtturmfunktion im Bereich der Menschenrechte. So bietet das Menschenrechtsbüro Fortbildung für Pflegekräfte zu diesem Thema an – ein Novum. „Menschrechte sind nicht nur ein Thema, das andere Länder betrifft, Menschenrechte sind auch Thema innerhalb Deutschlands. Der Umgang mit pflegebedürftigen Menschen in Bezug auf Sedierung und Fixierung, zum Beispiel“, erklärt Heinrich.
Dr. Michael Krennerich (Inhaber des Lehrstuhls für Menschenrechte an der FAU-Erlangen) leitete die Sitzung mit verschiedenen Akteuren aus dem Bereich der Menschenrechtsarbeit. An dieser Sitzung nahm auch Maede Soltani teil. Sie berichtete über die Situation ihres Vaters, dem Träger des Internationalen Nürnberger Menschenrechtspreises, der seit mittlerweile fast fünf Jahren im Iran inhaftiert ist.
Die Delegation besuchte des Weiteren das Memorium Nürnberger Prozesse, die Akademie Nürnberger Prinzipien, das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) und die Straße der Menschenrechte. Abschließend trafen sich die Ausschussmitglieder mit dem Nürnberger Oberbürgermeister, Dr. Ulrich Maly.