Sabine Dittmar, Sprecherin für Gesundheits- und Pflegepolitik der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion zum Tag der Pflege am 12. Mai // Maßnahmen zur Verbesserung greifen - die politische Arbeit geht weiter
Pflege betrifft einen jeden früher oder später direkt und ist schon mit Blick auf den demografischen Wandel ein enorm wichtiges bundespolitisches Thema. Ein Herzensanliegen ist es jedoch für Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, die Situation von Pflegenden, Pflegebedürftigen und deren Angehörigen zu verbessern. „Mit den Pflegestärkungsgesetzen I und II haben wir in dieser Legislaturperiode den Bereich der Pflege ein riesiges Stück voran gebracht,“ freut sich Sabine Dittmar über die erzielten Erfolge. So erhalten durch das PSG I mittlerweile rund 2,7 Mio. Pflegedürftige mehr Leistungen. Zudem wurde die ambulante Pflege gestärkt, pflegende Angehörige weiter entlastet und die Zahl der Betreuungskräfte im stationären Bereich erhöht.
Die umfassendste Änderung der Pflegeversicherung seit ihrer Einführung wurde mit dem Pflegestärkungsgesetz II vorgenommen. Herzstück des Gesetzes ist die Einführung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs, der die Begutachtung nach Minuten ablöst und die Pflegestufen durch fünf Pflegegrade ersetzt. Damit kann der individuelle Bedarf bei Pflegebedürftigen nunmehr sehr viel genauer ermittelt werden und auch demenziell Erkrankte erhalten endlich Leistungen.
Damit sei die Arbeit im Pflegebereich aber noch lange nicht beendet, so Dittmar. Aktuell beraten die Gesundheitspolitiker im Deutschen Bundestag das teils umstrittene Pflegeberufsgesetz mit der Einführung der generalistischen Ausbildung und das Kommunale Pflegestärkungsgesetz (KPSG).
Ziel sei es, die Attraktivität des Berufsbildes zu steigern und die Rolle der Kommunen und die Pflegeberatung vor Ort zu stärken. Am 30. Mai 2016 findet dazu eine öffentliche Anhörung im Bundestag statt. Dittmar sei es jedoch auch wichtig, die Sorgen und Nöte der Betroffenen direkt vor Ort zu erfahren, und wird deshalb im Juli zu Pflegegesprächen im Wahlkreis einladen.