Das Integrationsklima in Deutschland hat sich zwar verbessert, aber es bleibt immer noch reichlich zu tun – so lautet ein erstes Fazit des Fachforums „Unterschiedliche Herkunft – Gemeinsame Zukunft“, mit dem die Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion einen wichtigen Impuls für eine erfolgreiche Integrationspolitik gesetzt hat.
Vor rund 100 Gästen in der Vertretung des Freistaates Bayern in Berlin zog zunächst die schwäbische Bundestagsabgeordnete Gabi Fograscher als innenpolitische Sprecherin der Landesgruppe eine Zwischenbilanz. Die Integrationspolitik, so stellte Fograscher fest, wurde in den letzten Jahrzehnten bereits erkennbar verbessert und weiterentwickelt. Trotz der erzielten Fortschritte gelingt Integration aber nach wie vor nicht von allein, sondern erfordert weitere Anstrengungen und stetiges Engagement auf allen politischen und gesellschaftlichen Ebenen. Für Fograscher ist Integration eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Bund, Länder und Kommunen haben dabei den Auftrag, gemeinsam den gesetzlichen und finanziellen Rahmen zu schaffen. Nur gemeinsam können wir in Deutschland das Klima des Miteinanders und die Willkommenskultur zum Positiven verändern. Zuwanderung und Integration sind nicht nur Herausforderungen, die es anzunehmen gilt, sondern – wie wir in Deutschland schon oft erleben konnten – eine große Chance für alle gesellschaftlichen Gruppen.
Arif Tasdelen aus Nürnberg ist Landtagsabgeordneter in Bayern und türkischer Abstammung. In Berlin ist das nicht ungewöhnlich, aber in Bayern ist Tasdelen der erste Abgeordnete mit Migrationshintergrund seit Bestehen des Landtags. Er berichtet eindrucksvoll von Integrationsprozessen, die mal mehr und mal weniger erfolgreich verlaufen, und fordert mehr Unterstützung auf kommunaler Ebene. Dabei komme es besonders auf eine konstante Finanzierung an. Ebenso wie viele andere Forumsteilnehmer, die vor Ort praktische Integrationsarbeit leisten, stellt auch Tasdelen fest, dass Investitionen in zeitlich begrenzte Projekte nicht ausreichen. Als konkrete Maßnahmen, die sich nachhaltig positiv auswirken, wurden zum Beispiel Integrationskurse, Mentoringprogramme, eine deutliche Aufstockung der Mittel für soziale Städte, die Umsetzung des Doppelpasses und der Ausbau des Ehrenamtes genannt. Auch im Bewusstsein der Allgemeinheit habe Integration nach wie vor einen zu geringen Stellenwert: Immer noch sei es schwer, für die Belange der Integrationsarbeit Gehör oder gesellschaftliche Anerkennung zu finden.
„Der Abend brachte wichtige Impulse, die politisch gewollt sind und unterstützt werden: Deutschland ist in der Integrationspolitik auf einem guten Weg, der allerdings noch lang und hindernisreich sein dürfte. Es kommt weniger auf Migrationszahlen und Migrationsgesetze an, sondern darauf, welche Ziele wir erreichen wollen. Es kommt darauf an, was wir gemeinsam tun wollen und können, um diese Ziele zu erreichen“, so Gabi Fograscher.