Susanne Kastner: Delegationsreise in den Kosovo zum KFOR-Einsatzkontingent
Vom 1. bis 4. Mai 2012 befindet sich eine Delegation des Verteidigungsausschusses unter Leitung der Vorsitzenden Dr. h. c. Susanne Kastner, im Kosovo. Neben politischen Gesprächen steht insbesondere der Besuch des KFOR-Einsatzkontingentes im Norden des Kosovo im Mittelpunkt. Jüngst wurde Kritik laut an den Einsatzbedingungen und der hohen Belastung der Soldatinnen und Soldaten vor Ort.
Die Delegationsreise des Verteidigungsausschusses fällt in eine spannende Zeit. Am 6. Mai 2012 finden die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen in Serbien statt, die Auswirkungen auf den benachbarten Kosovo haben könnten. Um für Ruhe und Sicherheit zu sorgen, hat sich die NATO daher entschieden, kurzfristig weitere deutsche Soldaten des ORF-Bataillons (Operational Reserve Force) dort zu stationieren.
Beim Besuch des deutschen Einsatzkontingents KFOR werden sich die Ausschussvorsitzende Kastner und die Delegationsteilnehmer über die Lage und die Einsatzbedingungen der Soldaten informieren. Jüngst wurde Kritik laut an den Einsatzbedingungen der Soldatinnen und Soldaten vor Ort. Im Vorfeld der Reise hatte sich der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages mit einem Schreiben an die Ausschussvorsitzende gewandt und die ausufernden Stehzeiten der Soldaten beklagt. Die aktuelle Sicherheitslage im Kosovo und die Auswirkungen auf das deutsche Einsatzkontingent wird bei der Einweisung im Feldlager Prizren und in einem Gespräch mit dem Kommandeur des 31. deutschen Einsatzkontingents KFOR thematisiert.
Im Rahmen des politischen Teils des Delegationsprogramms sind Gespräche mit der Staatspräsidentin Frau Atifete Jahjaga, dem Premierminister Herrn Hashim Taçi sowie dem Parlamentspräsidenten Herrn Jakup Krasniqi geplant. Im weiteren Verlauf der Reise wird die Delegation mit dem Vorsitzenden und weiteren Mitgliedern des Sicherheits- und Verteidigungsausschusses des kosovarischen Parlaments zusammentreffen. Hierbei werden die bei einem Besuch einer Delegation des Vorsitzenden und weiterer Mitglieder des Ausschusses in Berlin im März 2012 aufgenommenen Gespräche fortgeführt werden. Abschließend ist ein Gespräch mit dem Minister der Sicherheitskräfte des Kososvo Herrn Agim Çeku vorgesehen.