Unsere Botschaften der Woche
Mit verantwortungsvoller Haushaltspolitik stark aus der Krise
Der Investitionshaushalt von Olaf Scholz für 2021 und die Planung für die folgenden drei Jahre setzen klare Signale: Die Gesundheit der Bürger*innen, die Stabilisierung unserer Wirtschaft und Konjunktur durch Hilfsprogramme, die Rettung von Arbeitsplätzen durch Kurzarbeit haben für uns Priorität. In den vergangenen Jahren sind wir ohne neue Schulden ausgekommen. Das gibt uns heute den finanziellen Spielraum, Deutschland gut durch die Krise zu führen und anschließend wieder flott an Fahrt aufzunehmen. Im kommenden Jahr werden wir dafür erneut eine Ausnahme von der Schuldenregel machen – und massiv investieren: von 2021 bis 2024 rd. 200 Milliarden Euro. Mit diesen Rekordinvestitionen stärken wir die gesamtwirtschaftliche Nachfrage, stützen die Konjunktur und sichern die Arbeit von Menschen. Gleichzeitig erhalten wir Deutschlands Wettbewerbsfähigkeit von morgen und machen unser Land stark für die Zukunft, insbesondere für die Digitalisierung und den Kampf gegen den Klimawandel.
30 Jahre Deutsche Einheit – eine Erfolgsgeschichte
In dieser Woche jährt sich die Deutsche Einheit zum 30. Mal. Als Parlament werden wir in einer zweistündigen vereinbarten Debatte die Erfolgsgeschichte der deutschdeutschen Wiedervereinigung würdigen. Wir Sozialdemokrat*innen haben uns frühzeitig zu einem geeinten Deutschland bekannt. Wir waren damit die einzige politische Kraft, die in der friedlichen Revolution und in den Verhandlungen auf dem Weg zur deutschen Einheit eine tragende Rolle gespielt hat. Beim Aufbau der ostdeutschen Länder wurde viel geschafft. Der Gewinn von Freiheit und Demokratie war dabei jede Anstrengung wert. Und doch ist die Lücke zu den meisten westlichen Bundesländern noch groß. So bleibt es auch 30 Jahre später weiter unsere Aufgabe, im vereinten Deutschland für gleiche Lebensverhältnisse und gleiche Chancen zu sorgen.
Mehr dazu unter: https://www.spdfraktion.de/