Unsere Botschaften der Woche
Nachhaltiger Konjunkturimpuls
Um die wirtschaftlichen Probleme infolge der Corona-Pandemie zu bewältigen brauchen wir ein Konjunkturprogramm, das Familien unterstützt und unsere Wirtschaft auf gesunde Beine stellt. Wir investieren in saubere und bezahlbare Energie, flächendeckendes schnelles Internet, in klimafreundliche Mobilität und in die Innovationsstärke unserer Wirtschaft. Wir brauchen starke Nachfrageimpulse im Inland und Unterstützung der Kommunen bei ihren Zukunftsaufgaben. Wir brauchen europäische und internationale Lösungen für eine nachhaltige globale Ökonomie. Mit dem Konjunkturpaket werden wir gezielt diese Investitionen für ein modernes und nachhaltiges Land verstärken.
Solidarpakt für Kommunen
Wir wollen einen Solidarpakt für Kommunen, um die krisenbedingten Einnahmeausfälle bei der Gewerbesteuer auszugleichen und um einmalig die am stärksten belasteten Kommunen von ihren Altschulden zu entlasten. Das ist die Grundlage, damit in den Städten und Gemeinden wieder investiert werden kann - in Schulen und Kitas, in Sportvereine, Schwimmbäder und Bibliotheken. In den Kommunen wird deutschlandweit am meisten investiert. So gelingt der Neustart aus der Krise.
Einigung beim Ausbau der erneuerbaren Energien
Wir haben endlich eine Einigung erzielt , um die Zielmarken der Energiewende beim Ausbau der erneuerbaren Energien zu erreichen und die industriefeindliche Blockade der Union gelöst: Der 52-Gigawatt-Deckel beim Solarstrom fällt weg, die strikte bundesweite 1.000 Meter Abstandsregelung bei Windkraft ist vom Tisch; um die Projekte schnell voranzubringen werden nun Planungsprozesse modernisiert und gestrafft. So erreichen wir unsere Klimaziele und bringen unser Land wirtschaftlich voran.
Mehr Unterstützung für Familien - Lohnfortzahlung
Wir haben erreicht, dass die Entschädigungszahlungen für erwerbstätige Eltern bei fehlender Kinderbetreuung verlängert wird: Bei Paaren soll jeder Elternteil insgesamt einen zehnwöchigen Anspruch auf die Leistung erhalten. Alleinerziehende können die
Lohnfortzahlung für den Zeitraum von 20 Wochen beantragen. Damit geben wir den Eltern finanzielle Sicherheit für die kommenden Wochen und sorgen gleichzeitig dafür, die Kitas und Schulen schrittweise öffnen zu können.
Mehr dazu unter: https://www.spdfraktion.de/