Susanne Kastner: Weimarer Dreieck in Berlin - Französisch-Polnisch-Deutsches Treffen von Verteidigungspolitiker
Am 9. Juni 2010 fand in Berlin ein Treffen des Weimarer Dreiecks auf parlamentarischer Ebene statt. Auf Einladung der Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses Dr. h. c. Susanne Kastner tauschten sich Verteidigungspolitiker aus Frankreich, Polen und Deutschland erstmals zu Fragen über eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik aus. Vereinbart wurde, den aufgenommenen Dialog kontinuierlich fortzusetzen.
In ihrer Sitzung am 29. Mai 2010 hatten die Präsidien der Assemblée nationale aus Frankreich, des Seym der Republik Polen und des Deutschen Bundestages erstmals gemeinsam getagt und zum Abschluss der Beratungen eine Gemeinsame Erklärung der Parlamentspräsidenten verabschiedet. Nach dieser Gemeinsamen Erklärung wurde eine Intensivierung der Zusammenarbeit der Fachausschüsse der drei Parlamente verabredet.
Dieser Anregung folgend fand am 9. Juni 2011 ein Treffen des Weimarer Dreiecks in Berlin statt. Der Einladung der Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages, Frau Dr. h.c. Susanne Kastner, folgten die Vorsitzenden, stellvertretenden Vorsitzenden sowie die verteidigungs- und sicherheitspolitischen Sprecher der Verteidigungsausschüsse. Ziel des Austausches war es, die kürzlich von den Verteidigungs- und Außenministern Deutschlands, Frankreichs und Polens aufgenommenen Gespräche zur gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union auf parlamentarischer Ebene, insbesondere unter dem Aspekt der parlamentarische Kontrolle, zu begleiten.
Das heutige Treffen habe ein erstes Kennenlernen ermöglicht, so die Ausschussvorsitzende Dr. h. c. Susanne Kastner. "Vereinbart wurde, dass das Weimarer Dreieck nun kontinuierlich weitergeführt wird, um die parlamentarische Kontrolle der ESVP mit Leben zu füllen." sagte Kastner. "Die aktuellen Probleme in Nordafrika und im Nahen Osten zeigen, wie wichtig die parlamentarische Begleitung der ESVP ist."