Petra Ernstberger: Franken-Sachsen-Magistrale - Bundesregierung nach wie vor ohne konkreten Plan
Die Bundesregierung hat für die Elektrifizierung der Franken-Sachsen-Magistrale zwischen Hof und Nürnberg nach wie vor keinen konkreten Plan. Wie aus einem Schreiben des Parlamentarischen Staatssekretärs für Verkehr, Dr. Andreas Scheuer (CSU), an die Hofer Bundestagsabgeordnete Petra Ernstberger (SPD) hervorgeht, sei es aufgrund der bisherigen Haushaltslinie für Investitionen in die Schienenwege des Bundes nicht möglich gewesen, mit den Planungen des Abschnittes zwischen Hof und Nürnberg zu beginnen. Zwar sei dem Bund die Bedeutung der Elektrifizierung bewusst. „Dennoch dauern die Voruntersuchungen, Expertenrunden und Gespräche mit den Kommunen für ein Gesamtkonzept der Schienenverbindungen in Nordbayern an. Erst dann können die genauen Planungen vorgenommen werden, da der Finanzbedarf für alle Beteiligten unstrittig hoch sein wird“, so der Staatssekretär in seiner Stellungnahme.
Ernstberger hatte bereits im März an den Bundesverkehrsminister appelliert, die in den kommenden Jahren zusätzlich zur Verfügung stehenden Bundesmittel für die Schiene in die zügige Elektrifizierung der Bahnlinie Hof-Marktredwitz-Nürnberg zu investieren. „Durch eine beherzte Politik des ehemaligen Bundesverkehrsministers Wolfgang Tiefensee (SPD) konnte bisher zumindest die Elektrifizierung der Teilstrecke Reichenbach – Hof erreicht werden“, so die Abgeordnete. Einen ähnlichen Einsatz fordert sie nun auch vom amtierenden Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer (CSU). „Die aktuelle Stellungnahme jedoch lässt einen anderen Schluss zu. Der Wille, das Vorhaben zügig umzusetzen, ist nicht zu erkennen. Die Prioritäten werden offensichtlich woanders gesetzt, die dringend notwendige Verbesserung der Schienenanbindung in Nordbayern wird weiter auf die lange Bank geschoben“, kritisiert Ernstberger abschließend.