Martin Burkert: Neuer Bundesverkehrswegeplan: Bayern profitiert!
Die SPD-Verkehrspolitiker Martin Burkert, MdB und Rita Hagl-Kehl, MdB begrüßen den heute vorgelegten Entwurf des Bundesverkehrswegeplans. Dieser sieht bis 2030 hohe Verkehrsinvestitionen für Bayerns Verkehrsprojekte vor.
Martin Burkert, MdB und Rita Hagl-Kehl, MdB erklären: „Für Bayern sieht der neue Bundesverkehrswegeplan bis 2030 Projektverwirklichungen in Milliardenhöhe vor. Das ist ein gutes Signal für die Menschen und den Standort Bayern.“
Für den Bundesverkehrswegeplan wurden 2500 Verkehrsprojekte aus ganz Deutschland nach Kosten, Nutzen und Umweltfolgen geprüft. Entsprechend der Prüfungsergebnisse wurde durch das Bundesverkehrsministerium nun nach Priorität sortiert. Die genaue Einstufung eines Projektes entscheidet, ob mit einer schnellen Umsetzung zu rechnen ist oder nicht.
Burkert und Hagl-Kehl erklären: „Es ist gut für Bayern, dass Verkehrsprojekte wie zum Beispiel der Ausbau der A 94 und die Elektrifizierung der Schienenstrecke Nürnberg-Marktredwitz in der Kategorie „Vordringlicher Bedarf“ eingestuft wurden und somit schnell umgesetzt werden sollen.
„Weiteren Diskussionsbedarf sehen wir unter anderem noch bei der schwachen Bewertung des Ausbaus der A 3 zwischen Regensburg Österreich. Das im „Vordringlichen Bedarf“ geführte Autobahnprojekt Biebelried-Fürth/Erlangen als ÖPP-Projekt bedarf sicherlich ebenfalls noch grundsätzlicher Diskussion.
„Ein Novum in der Geschichte der Bundesverkehrswegeplanung ist die sechswöchige Öffentlichkeitsbeteiligung, die am 21. März startet. Der Bundesverkehrsminister ist jetzt in der Pflicht, die mit diesem neuen Verfahren verbundenen hohen Standards der Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Finalisierung des Plans auch einzulösen“, bekräftigen Burkert und Hagl-Kehl.