Martin Burkert: Lärmschutz und Automatisiertes Fahren in Bayern gestärkt
Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages beschließt mehr Geld und niedrigere Grenzwerte für Lärmschutz an der Schiene. Zudem wird ein Forschungstestfeld „Automatisiertes Fahren“ in Bayern auf der A9 finanziell unterstützt und eine Personalsperre bei der Pkw-Maut beschlossen.
Martin Burkert erklärt: „Für 2016 haben wir insgesamt 150 Millionen Euro Bundesmittel für den Lärmschutz an Schienenwegen erreicht. Durch die Senkung der Grenzwerte wird zudem der Lärmschutz für betroffene Anwohner gestärkt.“
Die Bundesmittel für Lärmschutz an der Schiene steigen um 20 Millionen deutlich auf 150 Millionen im Jahr 2016. Die Senkung der Grenzwerte zum freiwilligen Lärmschutz um 3dB bei bestehenden Schienenwegen, sorgt zudem für gleichberechtigten Lärmschutz zwischen Schiene und Straße.
Martin Burkert erklärt: „Das ist ein gutes Signal für alle Bürgerinnen und Bürger in Bayern, die von Schienenlärm betroffen sind. Als Bayerische SPD-Landesgruppe werden wir uns nun dafür einsetzen, dass auch Bayern von mehr Lärmschutz profitiert. Zum Beispiel könnte für eine Elektrifizierung der Schienenstrecke zwischen Hof und Regensburg nun ausreichend Lärmschutz realisiert werden.“
Der Bund stellt zudem 41 Millionen Euro für die weitere Erforschung von „Automatisierten Fahren“ bereit, wovon 25 Millionen für ein Digitales Testfeld auf der A9 in Bayern bestimmt sind. Außerdem wurde u.a. die Stärkung der Wasser-und Schifffahrtsverwaltung sowie eine Personalsperre im BMVI bzgl. Pkw-Maut beschlossen.