Marlene Rupprecht übernimmt Vorsitz der Kinderkommission im Deutschen Bundestag

27. Oktober 2010

Ab sofort übernimmt die Fürther Bundestagsabgeordnete Marlene Rupprecht den Vorsitz der Kinderkommission im Deutschen Bundestag. Damit hat die Kinderbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion zum drittenmal die Leitung des seit 1988 existierenden Gremiums inne.

In den Mittelpunkt ihrer neunmonatigen Vorsitzzeit hat Marlene Rupprecht die Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention sowie die Themen „Kinder und Gesundheit“ und „Kinder und Behinderung“ gestellt: „Diese drei Themen bilden ohnehin die Schwerpunkte meiner Tätigkeit als Kinderpolitikerin. Die Leitung der Kinderkommission bietet die Chance, den Fokus der Parlamentsarbeit und das Interesse der Öffentlichkeit auf diese sonst eher stiefmütterlich behandelten Themen zu lenken.“

Kinderrechte müssen in die Praxis einfließen

In ihrer letzten Vorsitzzeit in der Kinderkommission brachte Marlene Rupprecht mit zahlreichen Veranstaltungen und Fachgesprächen die Kinderrechte in den Fokus einer breiten Öffentlichkeit. Zusammen mit UNICEF und dem Deutschen Kinderhilfswerk, in dessen Kuratorium sie ebenfalls mitarbeitet, aber auch mit dem Deutschen Bundesjugendring und etlichen Jugendverbänden initiierte sie eine entsprechende Kampagne und erhielt dabei auch die Rückendeckung der SPD-Fraktion, die mit einem einstimmigen Beschluss “Kinderrechte im Grundgesetz klarstellen, Kinder in der Gesellschaft stärken” die Aufnahme der Kinderrechte in die Verfassung forderte. Auch wenn die von Expertinnen und Experten damals einhellig begrüßte Initiative am Veto der CDU/CSU in der Großen Koalition scheiterte, hält Marlene Rupprecht daran fest: „Natürlich wird eine Änderung des Grundgesetzes erst langfristig Wirkung zeigen. Ob Kinder- und Jugendhilfe, Bildungspolitik oder Baurecht: Die besonderen Bedürfnisse von Kindern und Jugendlichen müssen dann jedoch viel stärker als bisher berücksichtigt werden.“

Bedürfnisse kranker und behinderter Kinder im Fokus

Auch das Thema der „Kindergesundheit“ bearbeitet die SPD-Sozialpolitikerin seit langem: „Wenn die Eltern chronisch kranker Kinder Probleme haben häusliche Krankenpflege zu bekommen oder wichtige Medikamente für Kinder keine Zulassung haben, zeigt dies, dass hier noch viel zu tun ist.“ Auch die Akzeptanz behinderter Kinder müsse noch massiv verbessert werden, „wobei es nicht um das Abmildern von Nachteilen, sondern um gleichberechtigte Teilhabe gehen kann,“ so die zukünftige Kiko-Vorsitzende.

Kinderkommission - Kommission zur Wahrnehmung der Belange der Kinder

Die Kommission zur Wahrnehmung der Belange der Kinder (Kinderkommission, KiKo) gibt es seit 1988. Sie ist ein Unterausschuss des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Das bedeutet, sie ist kleiner als der Ausschuss selbst und hat eine ganz spezielle Aufgabe: die Interessenvertretung für Kinder und Jugendliche. Alle ordentlichen Mitglieder der Kinderkommission gehören auch dem Ausschuss an. Damit können sie die Interessen der Kinder auch dort vertreten und haben einen Zugang zum parlamentarischen Aktionsfeld, den nur ein Ausschuss bieten kann.

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