Marianne Schieder: SPD fordert mehr Unterstützung für Schülerinnen und Schüler
Zum Beschluss der SPD-Bundestagsfraktion zu einer parlamentarischen Initiative zur Ausweitung des BAföG auf alle bedürftigen Schülerinnen und Schüler ab Klasse 11 erklärt die bildungspolitische Sprecherin der Landesgruppe Bayern in der SPD Bundestagsfraktion Marianne Schieder:
Zehn Jahre nach der Pisa-Schuluntersuchung, die eine Debatte über den Zusammenhang zwischen sozialer Herkunft und Schulerfolg anstieß, herrscht immer noch ein massives Defizit an Chancengleichheit an deutschen Schulen. So gelingt es Kindern einkommensschwacher Eltern viel seltener die Hochschulreife zu erwerben als dem Nachwuchs von Akademikern. Die Entscheidung, ob ein Kind auf ein Gymnasium gehen kann, hängt immer noch vom Geldbeutel der Eltern ab.
Auch wenn die Situation in Bayern besonders eklatant ist, bedarf es auch in anderen Bundesländern einer Nachbesserung. Daher wollen wir mit unserem Antrag die Ausweitung des BAföG auf alle bedürftigen Schülerinnen und Schüler ab der 11. Jahrgangsstufe erwirken. Insbesondere für Bayern wäre das von Vorteil, um die massive Abhängigkeit der Schulbildung von der sozialen Herkunft abzumildern.
Es soll als Sozialleistung, abhängig von der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit der Eltern, genehmigt werden. Die Leistungen sollen analog den bereits geltenden Richtlinien des BAföG gewährt werden. Bisher konnten nur Schülerinnen und Schüler einen Zuschuss erhalten, deren Wohnsitz nicht mehr bei den Eltern war. Mit der Ausweitung des BAföG soll die Zahl der Schulabsolventen mit Hochschulreife gesteigert werden - unabhängig ihrer Herkunft.
Die Unterstützung soll als Vollzuschuss ausgezahlt werden, so dass der Start nach dem Schulabschluss nicht mit Schulden beginnt. Ziel ist es, dass die Neuregelung ab dem Schuljahr 2013/14 in Kraft treten soll. Daher wird im Antrag der SPD auch gefordert, im Bundesaushalt 2013 bereits die erforderlichen Mittel einzuplanen.