Marianne Schieder: Sozialdemokratisches Erfolgsmodell BAföG geht weiter
Zur ersten Lesung der 25. Novelle des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAföG) erklärt die bildungspolitische Sprecherin der bayerischen SPD-Landesgruppe, MdB Marianne Schieder: „Vor 40 Jahren von der SPD eingeführt, ist das BAföG immer noch ein Erfolgsmodell und ein Kernstück sozialdemokratischer Bildungspolitik.
Durch die Übernahme der Kosten für das BAföG durch den Bund haben die Länder Mittel frei, die sie für Investitionen in Kitas, Schulen und Hochschulen nutzen können. Durch die substanzielle Erhöhung von Freibeträgen, Bedarfssätzen und Sozialpauschalen wird der Bund die Lebens- und Studiensituation tausender Studierender auch in Bayern in dieser Legislaturperiode finanziell spürbar verbessern. Denn Bildung darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängig sein. Mit der Reform wird der Bund ab dem Wintersemester 2016 jährlich 825 Millionen Euro mehr für das BAföG ausgeben. Der Kreis der Förderungsberechtigten wird um etwa 110.000 Personen erweitert. Das sind konkrete Investitionen in die Bildungschancen junger Menschen.
Die Erfolgsgeschichte BAföG werden wir als SPD im Dialog mit Studierenden und Experten weiter fortschreiben. Schülerinnen und Schüler, Studierende wie Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler können darauf vertrauen, dass die Koalition bestehende finanzielle Spielräume nutzen wird, um Bildung und Wissenschaft in unserem Land langfristig und nachhaltig zu stärken.“