Marianne Schieder: Mehr Mittel für BAföG nötig - steigende Zahlen belegen Forderung der SPD nach 10 Prozent höherem Freibetrag
Zur heute vom Statistischen Bundesamtes vorgelegten BAföG-Statistik 2010 erklärt die bildungspolitische Sprecherin der Landesgruppe Bayern in der SPD Bundestagsfraktion, Marianne Schieder:
Das BAföG ist ein wichtiges Instrument, das weiter ausgebaut werden muss. Die steigenden Zahlen der Geförderten, die heute vom Statistischen Bundesamt vorgelegt wurden, belegen dies klar. Gerade in Bayern kann das BAföG dazu beitragen, die soziale Schieflage im Bildungssystem auszugleichen.
Wäre die Bundesregierung im vergangenen Jahr der Forderung der SPD gefolgt, den Freibetrag um 10% zu erhöhen, hätten allerdings weit mehr Studierende in den Genuss einer BAföG-Förderung kommen können.
Bei den derzeitigen Freibeträgen haben mitunter schon Kinder aus Facharbeiterfamilien keine Möglichkeit mehr, BAföG zu erhalten. Damit bleibt ihnen zum Teil der Weg an die Hochschulen verwehrt.
Statt das BAföG vernünftig auszubauen, hat die Bundesregierung lieber in das Deutschlandstipendium investiert. Zwar liegen hier noch keine offiziellen bundesweiten Zahlen vor, doch von den meisten Hochschulen - auch aus Bayern - ist zu hören, dass es kaum gelingt, die notwendigen privaten Mittel dafür einzuwerben. Damit bleiben viele Fördermöglichkeiten brach liegen. So fließt viel Geld in die zusätzliche Verwaltung für die neue Form der Stipendien - Geld, das bei einer Investition ins BAföG mehr geholfen hätte.
Bedauerlich ist außerdem, dass bei der letzten BAföG-Reform durch die sogenannte christlich-liberale Koalition jegliche Honorierung von guten Studienabschlüssen weggefallen ist. Bisher haben die besten Absolventen eines Jahrgangs einen Teil der BAföG-Rückzahlung erlassen bekommen. Mit der letzten Novelle 2010 wurde dieser Bonus für gute Leistungen abgeschafft.
Trotz der steigenden Empfängerzahlen müssen wir beim BAföG weiter nachlegen. Neben einer Anhebung der Freibeträge brauchen wir außerdem eine Ausweitung des Schüler-BAföG auf Abiturienten, die bei ihren Eltern wohnen. Insbesondere für den Freistaat ist dies unabdingbar, da in keinem anderen Bundesland der Geldbeutel der Eltern so eng mit den Ausbildungsmöglichkeiten der Kinder verbunden ist.