Marianne Schieder: Landesgruppen-Klausur in Regensburg / Treffen zur kommunalen Finanzlage in Ostbayern
Hochkarätigen Besuch erwartet die Oberpfalz am Sonntag und Montag, 17./18. Oktober, in Regensburg: Die Landesgruppe Bayern der SPD-Bundestagsfraktion trifft sich in der Donaustadt zu ihrer Herbstklausur. Neben der Arbeitsplanung für das nächste Jahr werden sich die bayerischen SPD-Abgeordneten vor allem mit der Situation der Kommunen auseinandersetzen.
Der Landesgruppenvorsitzende Martin Burkert und seine beiden Stellvertreterinnen, MdB Marianne Schieder und MdB Gabriele Fograscher, laden deshalb am Montag, 18. Oktober, um 10.30 Uhr, alle KommunalpolitikerInnen und VerbandsvertreterInnen aus Ostbayern in den Herzogsaal des Achat Hotel am Dom ein. Gemeinsam soll der Frage nachgegangen werden, wie der Finanzkolaps für Städte und Gemeinden in Bayern verhindert werden kann. Hinterfragt werden die Entscheidungen der schwarz-gelben Koalition im Bundestag, die vor allem Kommunen bluten lässt. Neben den bayerischen SPD-Bundestagsabgeordneten werden außerdem MdB Bernd Scheelen, Kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und Harald Riedel, Kämmerer der Stadt Nürnberg erwartet.
Im Rahmen der Klausur werden die Abgeordneten auch mit der Bundesgeschäftsführerin der SPD, Astrid Klug, diskutieren. Den Auftakt der Klausur wird eine Besichtigung der BioPark Regensburg GmbH, am Sonntag 17. Oktober um 11 Uhr, in der Josef-Engert-Str. 9 bilden. Geschäftsführer Dr. Thomas Diefenthal und Bürgermeister Joachim Wolbergs werden die Bundespolitiker über das Innovationszentrum und seine Strahlkraft für die Region informieren. Am selben Tag um 19 Uhr erfolgt eine offizielle Begrüßung der Politiker im Regensburger Rathaus durch die Stadt.
Mit der Veranstaltung in Regensburg beginnt die Landesgruppe, zukünftig ihre Klausurtagungen an abwechselnden Orten in Bayern zu veranstalten, um so noch zielgerichteter Politik für die Bedürfnisse des Freistaats in Berlin betreiben zu können.