Marianne Schieder: Bayern begrüßt Grundgesetzänderung zur Förderung von Hochschulen und Wissenschaft
Mit dem heute im Kabinett beschlossenen Gesetzentwurf zur Änderung des Grundgesetzes können Bund und Länder künftig in Wissenschaft, Forschung und Lehre besser zusammenarbeiten, freut sich MdB Marianne Schieder, bildungspolitische Sprecherin der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion.
Bildung ist so wichtig, dass wir alle Kräfte von Bund wie auch von Ländern zusammennehmen müssen, um im Bildungsbereich Verbesserungen herbeizuführen Mit der geplanten Änderung des Art. 91b GG eröffnen wir dem Bund neue Möglichkeiten, um dauerhaft Beiträge zur Grundfinanzierung der Hochschulen zu leisten. Befristete Programme wie beispielsweise die Exzellenzinitiative können damit in dauerhafte Förderformate weiterentwickelt werden.
Die Leistungsfähigkeit der deutschen Wissenschaftslandschaft wird nachhaltig gestärkt und Kooperationen von Hochschulen mit außeruniversitären Forschungseinrichtungen werden deutlich erleichtert. Das ist auch aus bayerische Sicht zu begrüßen.
„Die SPD wird aber weiter dafür werben, das Kooperationsverbot insgesamt, also für alle Bildungsbereiche, aufzuheben“, unterstreicht Marianne Schieder.