Marianne Schieder: BAföG für Schülerinnen und Schüler massiv ausweiten
Zum SPD-Antrag (Drucksache 17/9576) für eine parlamentarische Initiative zur Ausweitung des BAföG auf alle bedürftigen Schülerinnen und Schüler ab Klasse 10, der heute im Deutschen Bundestag diskutiert wurde, erklärt die bildungspolitische Sprecherin der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion Marianne Schieder:
Bildung ist ein hohes Gut. Sie ist Garant für eine stabile Demokratie, für das Wohlergehen unseres Landes und Basis für eine gelingende zukünftige Entwicklung. Als Gesetzgeber haben wir dafür zu sorgen, dass möglichst viele Menschen einen breiten Zugang zur Bildung bekommen. Wir müssen dafür sorgen, dass alle in unserem Land ihre Potentiale entfalten und entwickeln können.
Leider ist es immer noch so, dass der Zugang zu Bildung hierzulande massiv vom Geldbeutel abhängig ist. Gerade in Bayern ist der Besuch einer weiterführenden Schule derartig hoch von den Rahmenbedingungen im Elternhaus abhängig, wie in keinem anderen Bundesland. Aber auch andernorts bedarf es einer Nachbesserung, um für mehr Chancengleichheit zu sorgen.
Daher wollen wir mit unserem Antrag die Ausweitung des BAföG auf alle bedürftigen Schülerinnen und Schüler ab Klasse 10 erwirken. Letztlich wollen wir nur das wieder einführen, was unter der Kohlregierung 1983 abgeschafft wurde. Seitdem ist der Anteil der Kinder aus Familien mit geringerem Einkommen und aus prekären Familienverhältnissen, die studieren, stetig zurückgegangen. Das von der SPD geforderte Schüler-BAföG soll als Sozialleistung, abhängig von der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit der Eltern, gewährt werden. Die Leistungen sollen analog den bereits geltenden Richtlinien des BAföG gewährt werden. Bisher konnten nur Schülerinnen und Schüler einen Zuschuss erhalten, deren Wohnsitz nicht mehr bei den Eltern war. Mit der Ausweitung des BAföG soll die Zahl der Schulabsolventen mit Hochschulreife gesteigert werden - unabhängig ihrer Herkunft. Die Unterstützung soll als Vollzuschuss gewährt werden, so dass der Start nach dem Schulabschluss nicht mit Schulden beginnt.