Koalition trifft sich zum Hornberger Schießen
Am Wochenende beraten CSU, CDU und FDP über das Gesundheitswesen. Konkrete Beschlüsse werden dennoch ausbleiben, das hat CSU-Chef Seehofer schon angekündigt.
Der Gesundheitsklausur droht damit ein Hornberger Schießen. Großspurigen Ankündigungen folgt gähnende Leere. Eigene Vorschläge, wie das zu erwartende Defizit bewältigt werden soll? Bei der CSU Fehlanzeige. Seehofer, Söder und Co. pflegen viel lieber ihre Tunix-Attitüde. Zwischendurch ein oder zwei fantasielose Strohfeuer, etwa der Umbau des Gesundheitsfonds oder eine Praxisgebühr bei jedem Arztbesuch. Fertig ist die CSU-Gesundheitslaube – wacklig, undicht und einsturzgefährdet.
Mit dieser perfiden Hinhaltetaktik riskiert die CSU nicht nur Pleiten unter den gesetzlichen Krankenversicherungen. Die Gesundheit von Millionen gesetzlich Versicherter steht auf dem Spiel. Vor allem deshalb muss die CSU endlich eine belastbare und verlässliche Antwort darauf geben, wie sie in Zukunft ein sozial gerechtes Gesundheitssystem garantieren will. Zu Recht erwarten die Menschen anschließend aber auch, dass daraus reale Politik wird.