Klaus Barthel: AfA-Bundesvorstand begrüßt neuen Rentenvorschlag des Parteivorstandes
Klaus Barthel, Mitglied des Deutschen Bundestages und Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD: Unsere Arbeit hat sich gelohnt, denn die Kernbotschaften stimmen.
Deutliche Verbesserungen bei Erwerbsminderungsrente, die weitere Aussetzung der Rente mit 67, abschlagsfreie Rente mit 45 Versicherungsjahren bei gleichzeitiger Anrechnung von Zeiten von Arbeitslosigkeit und Aufwertung von Niedriglohnphasen – das sind wesentliche Verbesserungen der Rentenleistungen, die Altersarmut vermeiden helfen. Gleichzeitig hat sich der Parteivorstand der Kernforderung der AfA und der anderen Arbeitsgemeinschaften angeschlossen, das Rentenniveau – allerdings vorerst bis 2020 – auf dem heutigen Stand zu halten. Eine Position, die noch vor wenigen Wochen als völlig utopisch und unfinanzierbar abgetan worden war. Der Vorstand der SPD hat sich auch, wie von uns gefordert, dem Finanzierungskonzept des DGB angeschlossen.
Im Detail strebt der AfA-Bundesvorstand durchaus noch Verbesserungen an, gleichzeitig sieht er den Weg frei für einen breiten Konsens auf dem Weg zum Parteikonvent und zum Wahlprogramm für die Bundestagswahl.
Jetzt werden die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass die SPD mit einem Gesamtkonzept zur Rente in die Offensive gehen kann, während sich schwarz-gelb in den Widersprüchen der sogenannten Lebensleistungsrente verheddert. Die Alternativen sind wieder ein wesentliches Stück klarer geworden.