Gabriele Fograscher: Olympiabewerbung „München 2018“ – Welche Verkehrsprojekte kommen?
Martin Burkert, Vorsitzender und verkehrspolitischer Sprecher der Landesgruppe Bayern der SPD-Bundestagsfraktion, und Gabriele Fograscher, stellvertretende Vorsitzende und sportpolitische Sprecherin zum Stand der Verkehrsprojekte im Zusammenhang mit der Olympiabewerbung:
Die Landesgruppe Bayern der SPD-Bundestagsfraktion unterstützt die Olympia-Bewerbung von München und Garmisch-Partenkirchen (München 2018). Wir sehen in München 2018 eine große Chance für Bayern und ganz Deutschland. Bei den Verkehrs- und Infrastrukturprojekten, die in Zusammenhang mit der Olympia-Bewerbung stehen, gibt esderzeit noch deutlichen Klärungsbedarf. Deshalb hat die SPD-Landesgruppe gezielte Fragen an die Bundesregierung gestellt.
Im Schienenbereich geht es um den Ausbau der Werdenfels-Bahn: München-Tutzing-Garmisch-Partenkirchen und die zweite Stammstrecke der S-Bahn München. Im Straßenbau geht es um die A 95 und die Bundesstraße zwischen Eschenlohe und Garmisch-Partenkirchen sowie den Starnberger Tunnel.
Die Verkehrsprojekte und Infrastrukturmaßnahmen zur Anbindung des Großraums München sind dringend notwendig. Die Olympia-Bewerbungsggesellschaft spricht von Investitionen von ca. zwei Milliarden Euro im Zeitfenster 2011 – 2018. Wichtig ist, dass es gelingt, aus der Bewerbung ein gesamtbayerisches Projekt zu machen. Um Konkurrenzkämpfe zwischen den Regierungsbezirken zu vermeiden und andere Maßnahmen nicht zu benachteiligen, fordert die SPD-Landesgruppe, daß die Olympia-Projekte über einen Sonderetat finanziert werden..
Insgesamt kritisieren Burkert und Fograscher den schleppenden Vollzug von Verkehrsprojekten im Freistaat und die geplante Verschiebung des neuen Bundesverkehrswegeplans. Deutlich ist, dass die schwarz-gelbe Bundesregierung, seit einem Jahr im Amt, auch innerhalb der Verkehrspolitik und beim Voranbringen von Verkehrsprojekten bisher keine Erfolge vorzuweisen hat. Bundesverkehrsminister Ramsauer ist ein Minister der Ankündigungen und leeren Versprechen.