Frank Hofmann: Vorgänge AKW Grafenrheinfeld kommen im Umweltausschuss des Bundestages auf den Tisch

10. Mai 2011

Anlässlich der Ungereimtheiten hinsichtlich möglicher Sicherheitsmängel im Atomkraftwerk Grafenrheinfeld erklärt der stellvertretende Vorsitzende des Innenausschusses des Deutschen Bundestags und innenpolitische Sprecher der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion, Frank Hofmann:

In seiner Sitzung am Mittwoch, den 11.5.2011, wird sich der Umweltausschuss des Deutschen Bundestages auf Antrag der SPD-Fraktion erneut mit den Ungereimtheiten im Atomkraftwerk Grafenrheinfeld befassen. Das Bundesumweltministerium berichtet zu den Ergebnissen der Revision im AKW Grafenrheinfeld. Wie ich bereits aus mehreren schriftlichen Anfragen an die Bundesregierung erfahren habe, hat die bayerische Atomaufsicht unter Minister Markus Söder hier versagt.

In einem undurchsichtigen Zusammenspiel haben Betreiber EON, TÜV Süd und das bayerische Umweltministerium die Sicherheitsinteressen der Bevölkerung mit Füssen getreten. Mit fragwürdigen Methoden wurde versucht, die Messauffälligkeiten an einem Rohr im Reaktor der Kraftwerks zu verschleiern. Ich werde daher im Umweltausschuss gezielt nachhaken, um die systematischen Mängel in der Atomaufsicht aufzuzeigen. Die Bürgerinnen und Bürger in meinem Wahlkreis haben einen Anspruch darauf, dass die Wahrheit ans Licht kommt und die Mängel unverzüglich beseitigt werden.

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