Frank Hofmann: Bayerisches Umweltministerium und Bundesumweltministerium verstricken sich in Widersprüche
Anlässlich der Ungereimtheiten hinsichtlich möglicher Sicherheitsmängel im Atomkraftwerk Grafenrheinfeld erklärt der stellvertretende Vorsitzende des Innenausschusses des Deutschen Bundestags und unterfränkische Abgeordnete der SPD-Fraktion Frank Hofmann: Bayerisches Umweltministerium und Bundesumweltministerium verstricken sich inWidersprüche.
Nachdem vom Bundesumweltministerium bis jetzt keine brauchbaren Informationen zu den dubiosen Vorgängen zu erlangen waren, haben meine bayerische SPD-Landtagskollegin Sabine Dittmar und ich alle abgegebenen Erklärungen ausgewertet. Wir haben festgestellt, dass in den Darstellungen des Bayerischen Umweltministeriums und des Bundesumweltministeriums Ungereimtheiten und Widersprüche zu Tage treten. Diese wollen wir gemeinsam aufklären. Die Öffentlichkeitn und das Parlament haben einen Anspruch darauf.
Warum hat das Bundesumweltministerium im August die auffälligen Ultraschallbefunde aus Bayern angefordert, wenn es doch angeblich keinen meldepflichtigen Vorgang im Atomkraftwerk Grafenrheinfeld gegeben haben soll? Außerdem wollen wir wissen, wieso sich die Reaktorsicherheitskommission des Bundes erst am 15.9.2010 bzw. 15.12.2010 mit diesem sicherheitsrelevanten Vorgang befasst hat. Was steckt da für eine Sicherheitsphilosophie dahinter, wenn man Monate ins Land ziehen lässt bevor man fragwürdige Vorgänge in gefährlichen Anlagen näher untersucht.
Das Bundesumweltministerium hat sich bereits im Jahre 2008 in einem Gutachten mit der großen Betreibernähe der Sachverständigenorganisationen, wie beispielsweise dem TÜV-Süd, auseinandergesetzt und diese kritisiert. Ich habe versucht an dieses Gutachten zu gelangen, doch das Umweltministerium hält es unter Verschluss.