Dr. Bärbel Kofler: Bayerische Atomkraftwerke Isar 1 und 2 sind nicht sicher
Zur aktuellen Debatte über die Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke erklärt die umwelt- und energiepolitische Sprecherin der Landesgruppe Bayern der SPD-Bundestagsfraktion Dr. Bärbel Kofler, MdB:
Der Kabinettsbeschluss in dieser Woche, die Laufzeiten aller deutschen Atomkraftwerke deutlich zu verlängern, ist ein weiteres Beispiel für die Klientelpolitik der schwarz-gelben Bundesregierung. Sie hält sich stur an den Deal, den sie allein mit den vier großen, mächtigen Energieunternehmen, die Atomkraftwerke betreiben, ausgehandelt hat. Die Proteste von breiten Teilen der Bevölkerung, die berechtigten Sorgen von mittelständischen Unternehmen und die wissenschaftlichen Warnungen von Fachexperten, selbst aus dem eigenen Hause, haben die Bundesregierung kalt gelassen. Genau wie im Finanz- und Gesundheitsbereich, zeigt sich hier ein besorgniserregendes Verständnis von Politik: Nicht die Interessen der Bevölkerung stehen im Mittelpunkt, sondern die Wünsche mächtiger Konzerne.
Gegen diesen Atom-Deal haben diese Woche erneut Atomkraftgegner vor dem Bundeskanzleramt protestiert. Mit dabei war auch die umwelt- und energiepolitische Sprecherin der bayerischen SPD-Landesgruppe in Bundestag, Dr. Bärbel Kofler. „Durch die Verlängerung der Laufzeiten für Kernkraftwerke wird der Ausbau der Erneuerbaren Energien behindert. Schwarz-Gelb sägt mit dem Atom-Deal am Ast, auf dem wir alle sitzen“, so Kofler.
Besonders besorgt ist die Abgeordnete über aktuelle Meldungen der atomkritischen Ärzteorganisation IPPNW. Die Forscher warnen vor porösen Alt-Meilern der sogenannten 69er Baulinie, zu denen auch das bayerische Atomkraftwerk Isar 1 gehört. Selbst neuere Atomkraftwerke wie Isar 2 seien nicht sicher, bei mehreren möglichen Unfallabläufen könnten Notfallmaßnahmen versagen, so die Experten. Sollte ein Reaktordruckbehälter bersten, würde der Unfall nicht mehr beherrschbar sein und in einem GAU enden. „Vor diesem Hintergrund ist es unverantwortlich, dass die Bundesregierung die Bevölkerung durch ihr lobbygesteuertes Handeln zusätzlichen Gefahren aussetzt“, empört sich Kofler. „Deshalb unterstützt die bayerische SPD-Landesgruppe im Deutschen Bundestag die Vielzahl an Aktionen, die derzeit von vielen engagierten Bürgerinnen und Bürger initiiert werden, um auf die Gefahren von Laufzeitverlängerungen hinzuweisen.“
Am Samstag, dem 9. Oktober 2010, findet in München die große Anti-Atom-Demo in Bayern statt. „Nachdem in Berlin am 18. September bereits 100.000 Menschen der Regierung gezeigt haben, dass die Energiefrage eines der zentralen Themen der Zukunft ist und die Bevölkerung keine AKW-Laufzeitverlängerung will, werden wir auf der Anti-Atom-Demo in München erneut Flagge zeigen“, bekräftigt die Abgeordnete.
Die Landesgruppe Bayern der SPD-Bundestagsfraktion ruft alle Bürgerinnen und Bürger auf, sich an der Demonstration in München zu beteiligen.