Berlin // Bundestag // Plenarthemen 28. bis 30. September
Themenauswahl der aktuellen Bundestagswoche:
Aktuelle Stunde zu "Konsequenzen aus Berichten über nicht tragbare Verhältnisse in Tierställen" und zu "Kompromiss des Vermittlungsausschusses zur Reform
der Erbschaftssteuer". Unterrichtung durch die Bundesregierung zur Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik und Jahresbericht der Bundesregierung zum
Stand der Deutschen Einheit 2016.
Drei Namentliche Abstimmungen
- Mietpreisbremse / zweite Mietrechtsnovelle vorlegen
- Privatisierung von Bundesliegenschaften stoppen
- Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte am NATO-Operation Sea Guardian im Mittelmeer.
Alle Plenarthemen finden Sie hier
Redner und Rednerinnen der Landesgruppe:
Mitglieder der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion reden zu folgenden Tagesordnungspunkten:
Sabine Dittmar: Bericht des Gesundheitsausschusses: Gesetzliche Krankenversicherung / Zusatzbeiträge abschaffen / Paritätische Beteiligung.
Marianne Schieder: Antrag LINKE: Kein Lobbyismus im Klassenzimmer
Klaus Barthel: Antrag Grüne: Telekomanteile veräußern - In Breitbandausbau investieren
Klaus Barthel: 2./3. Les. Reg.-Entwurf eines Gesetzes über elektromagnetische Verträglichkeit von Betriebsmitteln
Bernd Rützel: Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales zum Antrag LINKE „Befristungen im öffentlichen Dienst stoppen“
Martina Stamm-Fibich: Antrag CDU/CSU und SPD „Antibiotika-Resistenzen vermindern - Erfolgreichen Weg bei Antibiotikaminimierung in der Human- und Tiermedizin gemeinsam weiter gehen“
Uli Grötsch: 1. Les. Reg.-Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Vereinsgesetzes