Berlin // Bundestag // Plenarthemen 18. bis 20. Januar
Themenauswahl der aktuellen Bundestagswoche:
Befragung der Bundesregierung: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über den Deutschen Wetterdienst
Aktuelle Stunde Koalition: „Entschieden gegen Gefährder vorgehen – Maßnahmen zum Schutz der öffentlichen Sicherheit“
Aktuelle Stunde LINKE: „Außenpolitische Auswirkungen der US-Truppenverlegungen nach Osteuropa „Atlantic Resolve““
Namentliche Abstimmungen zu folgenden Themen:
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Wahl einer Stellvertreterin des Präsidenten
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Antrag LINKE „Renteneinheit verwirklichen – Lebensleistung anerkennen"
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BE und Bericht des Haushaltsausschusses zum Antrag LINKE „Dragoner-Areal dem Land Berlin zum Kauf anbieten“
Redner und Rednerinnen der Landesgruppe:
Mitglieder der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion reden zu folgenden Tagesordnungspunkten:
Uli Grötsch Aktuelle Stunde Koalition: „Entschieden gegen Gefährder vorgehen – Maßnahmen zum Schutz der öffentlichen Sicherheit“
Karl-Heinz Brunner Aktuelle Stunde LINKE: „Außenpolitische Auswirkungen der US-Truppenverlegungen nach Osteuropa „Atlantic Resolve““
Uli Grötsch 2./3. Les. Reg.-Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Vereinsgesetzes
Karl-Heinz Brunner 1. Les. Reg.-Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2015/848 über Insolvenzverfahren
Sabine Dittmar Antrag LINKE „Gute und wohnortnahe Arzneimittelversorgung“
Bernd Rützel & Klaus Barthel Antrag Grüne „Unternehmensmitbestimmung stärken – Grauzonen schließen“