Berlin // Bundestag // Plenarthemen 09. bis 11. November
Themenauswahl der aktuellen Bundestagswoche:
Befragung der Bundesregierung: Nationaler Strategierahmen über Aufbau der Infrastruktur für alternative Kraftstoffe.
Namentliche Abstimmungen zu
- Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften
- Wahl von Mitgliedern des Sondergremiums § 3 Absatz 3 Stabilisierungsmechanismusgestz
- Keine Steuerbefreiung für Atomkraftwerke (Antrag LINKE)
- Fortsetzung und Ergänzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte zur Verhütung und Unterbindung terroristischer Handlungen durch IS
Alle Plenarthemen finden Sie hier
Redner und Rednerinnen der Landesgruppe:
Mitglieder der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion reden zu folgenden Tagesordnungspunkten:
Martina Stamm-Fibich & Sabine Dittmar: 2. Les. Reg.-Entwurf eines Gesetzes zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften
Martina Stamm-Fibich: 1. Les. Reg.-Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Arzneimittelversorgung in der GKV
Karl-Heinz Brunner Bericht zur Einführung des Rechts auf Eheschließung für Personen gleichen Geschlechts
Florian Post 2./3. Les. Reg.-Entwurf eines Gesetzes zur Änderung von Vorschriften zur Bevorratung von Erdöl
Gabriela Heinrich Bericht zum Antrag: Fluchtursachen bekämpfen - Aufnahmestaaten um Syrien sowie Libyen entwicklungspolitisch stärken
Martina Stamm-Fibich: 1. Les. Reg.-Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Heil- und Hilfsmittelversorgung
Florian Post 1. Les. Reg.-Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Bestimmungen zur Stromerzeugung aus Kraft-Wärme-Kopplung
Martina Stamm-Fibich: 3. Les. Reg.-Entwurf eines Gesetzes zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften
Uli Grötsch: Anfrage LNKE: Umsetzung der Empfehlungen des Untersuchungsausschusses NSU II
Anette Kramme 1. Les. Reg.-Entwurf eines Gesetzes zur Regelung von Ansprüchen ausländischer Personen in die Grundsicherung für Arbeitsuchende