Bela Bach und Bernd Rützel: Besser jetzt als nie - 170-Millionen-Euro-Hilfe für Busbranche kommt nun doch
Laut Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer soll jetzt eine bereits im Mai versprochene Soforthilfe von 170 Millionen Euro für die notleidende Bustouristikbranche nun doch aus Mitteln des Bundesverkehrsministeriums bereitgestellt werden.
Bela Bach, verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Landesgruppe Bayern, und Bernd Rützel, tourismuspolitischer Sprecher der SPD-Landesgruppe Bayern, trafen sich gestern am Rande einer Sternfahrt der Reisebusbetriebe erneut mit Reisebusunternehmern; darunter auch mit zahlreichen Reiseunternehmern aus Bayern. Viele Betriebe haben dabei gegenüber den Bundestagsabgeordneten der SPD ihre Sorge vor einem betrieblichen Aus geäußert. Die Zahl der bedrohten Arbeitsplätze wird von den Verbänden mit 240.000 angegeben.
"Wir begrüßen die Hilfen in Form von weiteren Zuschüssen für die Busunternehmen ausdrücklich. Diese Hilfen versetzen nun auch unsere bayerischen Busunternehmer in die Lage, die teilweise sehr hohen Kosten für stillgelegte Busse zu begleichen", so Bernd Rützel.
Ein im Reise- und Ausflugsverkehr eingesetzter Bus, der in der Anschaffung 400.000 Euro gekostet hat, verursacht nach den Vorhaltekostentabellen der Versicherer Kosten von rund 266 Euro pro Tag. Hinzu kommen Vorleistungskosten für im Vorfeld getätigte Aufwendung (z.B. Werbung) in Höhe von ca. 76 Euro pro Bus und Tag, denen wegen abgesagter Reisen keine Einnahmen gegenüberstanden. Die jetzt bekannt gewordene Zusage über 170 Millionen Euro soll ergänzend zu den bereits im Rahmen des Konjunkturpaketes beschlossenen Überbrückungshilfen beantragt werden können. Mit den Hilfen soll auch eine drohende Pleitewelle bei den privaten Busunternehmen, die für Spätsommer/Herbst erwartet wurde, verhindert werden.
"Es ist bedauerlich, dass die Hilfe für Reisebusunternehmen so lange gedauert hat. Hier wurden Unternehmen lange mit Versprechen hingehalten. Ärgerlich ist ebenfalls, dass die bayerischen Busunternehmer erst die Staatsregierung vor Gericht verklagen mussten, bis diese nun Anfang der Woche endlich auch die strengen Hygieneregelungen für Reisebusse in Bayern gelockert hat. Die Klagen konnten deshalb gestern zurückgenommen werden. Wichtig ist aber, dass die Hilfen nun endlich kommen", erklärt Bela Bach.