Bärbel Kofler: Endlich Lehren aus Fukushima ziehen
Dr. Bärbel Kofler, umweltpolitische Sprecherin der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion kommentiert den Jahrestag der Atomkatastrophe in Fukushima:
Am 11. März 2011 erlebte Japan die weltweit folgenschwerste Atomkatastrophe seit der Nuklearkatastrophe in Tschernobyl 1986. Das Unglück in Fukushima brachte viel Leid über die Region und führte weltweit zu Diskussionen über einen Ausstieg aus der Atomenergie.
Zwei Jahre nach der Katastrophe gibt es in Deutschland trotz der Beschlüsse zum Atomausstieg und zur Energiewende immer noch große Versäumnisse bei der Umsetzung der Lehren aus Fukushima. Daher unterstützt die Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion die Demos und Mahnwachen in Bayern vor den AKW Gundremmingen und Isar 1/2, die anlässlich des Jahrestages stattfinden. Kein anderes Bundesland hat in der Vergangenheit mehr hochradioaktiven Atommüll produziert als Bayern, obwohl es weltweit kein sicheres Endlager dafür gibt. Auch eine Verbesserung des Katastrophenschutzes in Bayern ist dringend notwendig, wie eine Studie des Bundesamtes für Strahlenschutz im letzten Jahr zeigte.
Leider ist von den großen Ankündigungen, die die Bundesregierung vor zwei Jahren angesichts der Atomkatastrophe in Japan gemacht hat, nicht viel übrig geblieben. Ob Versorgungssicherheit, Preise, berechenbare Bedingungen für Investitionen, Fortschritte beim Klimaschutz - das Handeln der Bundesregierung bleibe vage und unkoordiniert. Dazu kommen massive Probleme bei der Finanzierung der Energiewende, da viele Programme und Projekten zu Klimaschutz und Energieeffizienz unter den Milliardenausfällen des Energie- und Klimafonds leiden.
Der Deutsche Bundestag wird kommenden Freitag über die Lehren aus der Atomkatastrophe in Fukushima und einen Antrag der SPD debattieren, mit dem die Bundesregierung aufgefordert wird, sich weiterhin zum Atomausstieg zu bekennen und die Sicherheit der deutschen und europäischen AKW regelmäßig überprüfen zu lassen.
An diesem Freitag gibt es auch die Möglichkeit zu einem deutsch-japanischen Austausch. Das BayernForum der Friedrich-Ebert-Stiftung in München lädt gemeinsam mit dem BUND Naturschutz in Bayern zu einer großen Veranstaltung zum Thema "Fukushima und die Konsequenzen - ein deutsch-japanischer Austausch für die Energiewende" ein. Mit auf dem Podium ist die umwelt- und energiepolitische Sprecherin der SPD-Landesgruppe Bayern, Dr. Bärbel Kofler. Interessierte Teilnehmer können sich unter www.bayernforum.de anmelden.