News – Seite 26
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Marianne Schieder: Auseinandersetzung mit NS- und SED-Diktatur fördern
Marianne Schieder, Sprecherin für Kultur- und Medienpolitik der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion und zuständige …
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SPD-Abrüstungssprecher Brunner zu Rüstungsexporten: Der Jemen-Krieg entscheidet alles
Karl-Heinz Brunner, abrüstungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion, …
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Martin Burkert: Moderne Mobilität ermöglichen, Taxigewerbe schützen
Der Beginn der Beratungen des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur des Deutschen Bundestags zu einer Reform des …
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SPD-Landesgruppe Bayern begrüßt Änderung des Bundes-Immissionschutzgesetzes
Der Deutsche Bundestag verabschiedet heute die Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes. Damit bleiben alle Euro 6-Fahrzeuge sowie …
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Karl-Heinz Brunner: Paragraph 175 ist endgültig Geschichte!
Karl-Heinz Brunner, bayerischer SPD-Abgeordneter und Beauftragter für die Belange von Lesben und Schwulen der SPD-Bundestagsfraktion: …
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Michael Schrodi: CSU gefährdet Finanzkraft der Gemeinden und opfert Gerechtigkeit einer angeblichen „Entbürokratisierung“
Michael Schrodi, finanzpolitischer Sprecher der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion, zu den aktuellen Stellungnahmen des …
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Karl-Heinz Brunner: Die CDU hat das Thema Rüstungsexporte verschlafen
Karl-Heinz Brunner, abrüstungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, weißt die Forderung der CDU-Chefin zurück, die SPD dürfe …
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Michael Schrodi: CSU auf den populistischen Spuren Victor Orbans
Michael Schrodi, finanzpolitischer Sprecher der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion und Berichterstatter der …
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Schrodi kritisiert Söder: Politik für die oberen Zehntausend statt für die Menschen
Michael Schrodi, finanzpolitischer Sprecher der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion, erklärt zu den aktuellen Stellungnahmen …
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Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion begrüßt Digitalpakt
Gestern Nachmittag wurde der Digitalpakt Schule im Bundestag verabschiedet. Bund und Länder hatten sich im Vorfeld auf eine entsprechende …
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