SPD-Landesgruppe und Bahnchef Grube stehen für Branchentarifvertrag der Bahn

Martin Burkert und Bahnchef Rüdiger Grube

Mittwoch, 5. Mai 2010

Zwei Themen waren Burkert besonders wichtig. Zum einen das Vorgehen bei der Flughafen-Schienenanbindung München. Gebraucht wird hier die zweite Stammstrecke, um den Flughafen ordentlich anzubinden. Zum anderen ein Branchentarifvertrag für die Bahn. Bezüglich eines einheitlichen Branchentarifvertrags versicherte Grube, dass Bahn, Gewerkschaft und SPD an einem Strang ziehen. Der geforderte Branchentarifvertrag ist die Umsetzung einen einheitlichen Mindestlohns, der von Arbeitgeberverband, Gewerkschaft und Wirtschaft geschlossen wird.

Alle Abgeordneten hatten Fragen und Anliegen aus ihren Wahlkreisen für den Bahnchef mitgebracht. Trotz Unterstützung des Konzernbevollmächtigten Klaus-Dieter Josel gab es keine konkreten Antworten.

Martin Burkert und Günter Gloser forderten von Grube als Bundestagsabgeordnete aus Nürnberg die Elektrifizierung der Strecken, Nürnberg-Marktredwitz, sowie Regensburg-Hof, aber auch die Neubaustrecke Nürnberg- Erfurt. „Wir lassen nicht zu, dass diese Projekte dem Rotstift zum Opfer fallen.“

Dr. Bärbel Kofler, Bundestagsabgeordnete aus Traunstein und Berchtesgadener Land, sprach von einer Planungskrise in der Region. Vor allem bemängelte sie die zähen Umsetzungen von Bahnprojekten trotz zusätzlicher Finanzmittel aus dem Konjunkturprogramm. Anbindung des Chemie-Dreiecks und Ausbau der Europa-Magistrale seien dringliche Projekte, die endlich angepackt werden müssen. „Es ist erstaunlich, wie Bahn, Bundesverkehrsministerium und Staatsregierung sich immer wieder den schwarzen Peter zu schieben, statt endlich an die Umsetzung zu arbeiten“, so Kofler.

Klaus Barthel, Bundestagsabgeordneter aus Starnberg, machte die Münchner S-Bahn und die Ausschreibungen im öffentlichen Nahverkehr zum Thema. Barthel an Grube: „Was macht die Deutsche Bahn in der Metropol-Region München? In München fühlt man sich mittlerweile wie abgezockt, da hier viel Geld mit dem öffentlichen Nahverkehr verdient wird, aber die DB nichts investiert.“ Auch hier gab es wenig Neues seitens der Bahn zu erfahren.

Die SPD-Landesgruppe Bayern setzt sich weiterhin aktiv für die Umsetzung von DB-Projekten ein. Interessierte können sich gerne mit Fragen direkt an ihr zuständiges Bundestagsmitglied wenden.

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