SPD-Landesgruppe Bayern

31. Mai 2016 | Landwirtschaft und Ernährung

Rita Hagl-Kehl, landwirtschaftspolitische Sprecherin der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion, kritisiert die von Landwirtschaftsminister Schmidt auf dem sogenannten "Milchgipfel" verkündeten Hilfszahlungen in Höhe von 100 Millionen Euro an die Milchbauern. Mit dieser Zahlung werde das Problem nicht gelöst, sondern nur Almosen verteilt. Der Grund für den niedrigen Milchpreis sei die Überproduktion, die durch das Wegfallen der europäischen Quotenregelung ausgelöst wurde. Eine grundsätzliche Lösung des Problems sei daher nicht in Deutschland alleine zu suchen, sondern müsse auf Ebene der europäischen Union gefunden werden.

mehr…

11. Mai 2016 | Verbraucherschutz

Die Koalition hat sich auf eine Änderung des Telemediengesetzes verständigt und gibt damit grünes Licht für freies WLAN in Deutschland. Dazu Christian Flisek, Sprecher für Netzpolitik der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion und zuständiger Berichterstatter der AG Recht und Verbraucherschutz:

mehr…

11. Mai 2016 | Verkehrspolitik

Martin Burkert, Vorsitzender der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion und Vorsitzender des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur, begrüßt die heute vom Kabinett beschlossene Ausweitung der LKW-Maut auf alle Bundesstraßen.

mehr…

Kampagne des VdK Bayern für mehr Barrierefreiheit

von Dr. Bärbel Kofler
31. Mai 2016 | Menschenrechte

Unterstützenswerte Kampagne des VdK Bayern. Barrierefreiheit ist ein Menschenrecht.

Weg mit den Barrieren

Weitere Informationen auf der Kampagnenseite http://www.weg-mit-den-barrieren.de

mehr…

Der neue Klartext ist da!

von Ulrike Bahr
31. Mai 2016

Aktuelle Berichte über meine Arbeit in Berlin und Augsburg gibt es ab heute im neuen Klartext: Klartext 2/2016 (PDF, 1,05 MB). Viel Spaß bei der Lektüre!

mehr…

Sulzfeld bekommt schnelles Internet!

von Sabine Dittmar
31. Mai 2016

Für die Gemeinde Sulzfeld durfte ich gestern (am 30.05.) im Bundesverkehrsministerium gemeinsam mit Bürgermeister Jürgen Heusinger einen Förderbescheid für den Breitbandausbau entgegennehmen.

2016 05 31 Ueberg FöBesch BrBd Sulzfeld

im Bild: Jürgen Heusinger, 1. Bürgermeister der Gemeinde Sulzfeld (2.v.l.); Alfons Kalke, Gemeinde Sulzfeld (r.)

Mit den 50.000 € vom Bund kann die Gemeinde nun Ausbauprojekte für schnelles Internet planen und Antragsunterlagen für eine Bundesförderung dieser Projekte erstellen. In einem zweiten Schritt wird dann die Umsetzung gefördert. Ziel ist ein Netzzugang von mindestens 50 Mbit pro Sekunde.

mehr…

Mehr Meldungen

BayernSPD bei YouTube

Alle Videos

SPD-Landesgruppe Bayern bei Flickr

  • 03.06.2016, 18:30 – 20:00 Uhr
    Der Bundesverkehrswegeplan 2030: Weichenstellung für niederbayerische Verkehrsprojekte | mehr…
  • 08.06.2016, 19:00 – 21:30 Uhr
    FACHFORUM DER LANDESGRUPPE: Junge Flüchtlinge - Integration durch Bildung - Jetzt die Weichen stellen! | mehr…
  • 16.06.2016, 18:30 – 20:30 Uhr
    Humane Flüchtlingspolitik heißt: Integration aktiv gestalten! | mehr…

Alle Termine