SPD-Landesgruppe Bayern

14. Juli 2016 | Außenpolitik

Eine zehnköpfige Delegation der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion reist unter der Leitung von Dr. Bärbel Kofler vom 18. bis 20 Juli 2016 zu politischen Gesprächen nach Österreich.

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06. Juli 2016

Themenauswahl der aktuellen Bundestagswoche: Regierungsentwurf eines Gesetzes von Ausschreibung für Strom aus erneuerbaren Energien. Aktuelle Stunde "Keine CETA-Ratifizierung ohne Beteiligung von Bundestag und Bundesrat". Mehrere Namentliche Abstimmungen zu: Verbesserung des Schutzes der sexuellen Selbstbestimmung und zu EUNAVFOR MED Operation SOPHIA.

Alle Plenarthemen finden Sie hier: http://www.bundestag.de/bundestag/plenum/tagesordnungen

Redner und Rednerinnen der Landesgruppe

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28. Juni 2016 | Sozialpolitik

Das Bundeskabinett hat jetzt den Entwurf des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) verabschiedet. Das Gesetz soll Menschen mit Behinderungen mehr Gleichberechtigung und Teilhabe ermöglichen. Im Vergleich zum Referentenentwurf enthält die heute verabschiedete Fassung weitere Verbesserungen für Menschen mit Behinderungen.

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Die Arbeitsmarktsituation im Landkreis Main-Spessart und die Lage und Stimmung in den örtlichen Betrieben waren der Diskussionsstoff beim jüngsten Betriebs- und Personalrätegespräch des SPD-Kreisverbands Main-Spessart im Schönbrunnen in Lohr. Als neu gewählter SPD-Kreisvorsitzender begrüßte Sven Gottschalk zusammen mit mir die Teilnehmer, unter denen sich auch einige Neulinge befanden: „Auch unter meinem Vorsitz wollen wir die Tradition dieser Gesprächsrunde fortführen, da sie für uns eine Art Stimmungsbarometer und zugleich Ideenpool für zukünftige Initiativen ist.“

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Das Infomobil des Deutschen Bundestages macht auf seiner diesjährigen Sommertour wieder Station in der Region. Standorte sind Waging am See (bis Mittwoch 27. Juli am Strandkurhaus), vom 28.-30. Juli am Schiffsanleger in Schönau am Königssee und vom 31. Juli bis 06. August am Gelände der Chiemseeschifffahrt in Prien. Infomobil des Deutschen Bundestages informiert in der Region: Bärbel Kofler zu Besuch Als örtliche Abgeordnete ließ es sich Bärbel Kofler nicht nehmen dem Infomobil einen Besuch abzustatten und mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen. „Es ist schön, dass das Infomobil mit seinen engagierten Honorarkräften der Öffentlichkeitsarbeit des Bundestages vor Ort über die Arbeitsweise des Deutschen Bundestages informiert.

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Martin Burkert zum Anschlag in München

23. Juli 2016 | Innenpolitik / Sicherheit

Martin Burkert, Vorsitzender der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion, zu dem Blutbad in München: Unsere Gedanken sind bei den Angehörigen der Opfer, des unfassbaren Anschlages in München.

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