Seehofer macht Chamäleons Konkurrenz
16.09.2009
Zu den täglichen politischen Wandlungen von CSU-Chef Horst Seehofer erklärt der bayerische SPD-Landesvorsitzende und SPD-Landesgruppenchef, Florian Pronold, MdB:
„Heute so, morgen genau anders herum. Horst Seehofer ist die politische Wiedergeburt von Dr. Jekyll und Mr. Hyde. Seit Wochen schlägt er in Bayern auf die FDP ein, jetzt kritisiert er Merkel dafür, dass sie zu wenig mit der FDP schmust.
In Sonntagsreden erklärt er die CSU zur „Schutzmacht der kleinen Leute“. Von Montag bis Samstag arbeiten Seehofer und die CSU am genauen Gegenteil. Er hat mit der CSU die Durchsetzung von Mindestlöhnen blockiert und sich vehement dafür eingesetzt, die Millionäre bei der Erbschaftsteuer zu schonen. In einer schwarz-gelben Regierung würde die CSU die Mindestlöhne abschaffen, den Kündigungsschutz schleifen und die Arbeitnehmerrechte beschneiden.
Und auch beim Thema Atomausstieg verhält sich Seehofer wie ein Chamäleon: Der größte Befürworter der Atomenergie wandelt sich zum größten Gegner, wenn die Tschechen ein Endlager direkt vor der bayerischen Haustür planen.
Seehofer ändert seine Meinung schneller als das Chamäleon seine Farben: Würde sich der Ministerpräsident in das Urwaldhaus im Tierpark Hellabrunn stellen, könnte sich der Zoo vor Besuchern nicht mehr retten. Nur wohin mit den Chamäleons? Aber sicher fallen Horst Seehofer auch dafür drei unterschiedliche Antworten ein.“
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Fachforum Gute Arbeit statt mieser Jobs
Auf dem 2. Fachforum zum Thema „Gute Arbeit“ am 24. April 2012 in Berlin wurde das Ausmaß des Niedriglohnsektors, seine Struktur und Entstehung beleuchtet. Es wurde aber nicht nur erläutert, wo und in welchem Umfang Menschen zu Löhnen unterhalb der Niedriglohnschwelle arbeiten, wir konnten auch einen Blick werfen auf die gesellschaftlichen Auswirkungen und das Schicksal Einzelner sowie mögliche Auswege diskutieren.
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