Die bayerischen SPD-Bundestagsabgeordneten konnten am Mittwoch etwa 30 Kommunalpolitikerinnen und -politiker aus Bayern begrüßen. Diese kamen nach Berlin, um an der kommunalpolitischen Konferenz der SPD-Bundestagsfraktion teilzunehmen.
Auf der Konferenz informierten sich die rund 500 Kommunalpolitiker und -politikerinnen aus allen Bundesländern über die Förderungen aus dem Konjunkturprogramm II, und sie diskutierten u.a. mit dem Fraktionsvorsitzenden Dr. Peter Struck sowie mit den Bundesministern Peer Steinbrück und Wolfgang Tiefensee. Mit dem Konjunkturpaket, das am Dienstag (27.1.) im Bundeskabinett verabschiedet wurde, sollen Kindergärten, Schulen und Hochschulen modernisiert, aber auch Krankenhäuser und Straßen gebaut werden.
Die Investitionen und Förderungen sind so ausgerichtet, dass außerdem die Bauwirtschaft vor Ort schnell Aufträge erhält und Impulse für Energieeffizienz gesetzt werden. Ganz wichtig ist: Gerade notleidende Kommunen sollen von den Programmen profitieren.
Weitere Infos unter http://www.spdfraktion.de/cnt/rs/rs_dok/0,,46096,00.html
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