SPD-Landesgruppe Bayern News

Florian Pronold: Friedrich stellt eigenen Ministern Armutszeugnis aus

Thu, 02 Sep 2010 19:49 +0200

Zur Reaktion von CSU-Landesgruppenchef Hans-Peter Friedrich auf den Beschluss des Kabinetts zum Sparpaket erklärt der Vorsitzende der BayernSPD Florian Pronold:

Susanne Kastner: Bundeswehrreform - Viele Fragen bleiben offen

Thu, 02 Sep 2010 19:30 +0200

Im Anschluss an die Sondersitzung des Verteidigungsausschusses zur Reform der Bundeswehr teilt die Vorsitzende Dr. h. c. Susanne Kastner, Präsidiumsmitglied der BayernSPD, mit:

Petra Ernstberger: Nord- und Ostbayern - Regionalförderung des Bundes droht das Aus!

Tue, 31 Aug 2010 08:47 +0200

Der Wirtschaftsförderung des Bundes für strukturschwache bayerische Regionen droht das Aus. Davor warnt die Hofer Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, Petra Ernstberger. Da die Bundesregierung bereits im Haushaltsentwurf für 2011 eine schmerzhafte Kürzung der Mittel vorgenommen habe, bestünde laut der Abgeordneten „die ernstzunehmende Gefahr, dass die schwarz-gelbe Mehrheit im Haushaltsausschuss des Bundestages die Gelder komplett zusammenstreicht“.

Martin Burkert: "Sparen bei den Armen" am 31. August in Kempten

Thu, 26 Aug 2010 19:50 +0200

Martin Burkert, Vorsitzender der Bayerischen SPD-Landesgruppe im Deutschen Bundestag , besucht auf seiner Sommerreise am 31. August Kempten. Gemeinsam lädt Burkert mit den Bundestagsabgeordneten Gabriele Fograscher und Heinz Paula zu einer Diskussionsveranstaltung...

Petra Ernstberger: Hochfranken außen vor als Modellstadt für Elektromobilität

Thu, 26 Aug 2010 15:27 +0200

Die Region Hochfranken wird nicht Standort einer Modellstadt für Elektromobilität. Dies geht aus einem Schreiben des Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie an die hochfränkische Bundestagsabgeordnete Petra Ernstberger (SPD) hervor.

Martin Burkert auf Sommertour

Tue, 24 Aug 2010 09:00 +0200

Ab 30. August ist Martin Burkert in seiner Funktion als Vorsitzender der Bayerischen SPD-Landesgruppe im Deutschen Bundestag auf Sommerreise in Bayern unterwegs. Hier finden Sie das komplette Programm

Martin Burkert zu Steinmeiers Auszeit

Mon, 23 Aug 2010 14:08 +0200

Martin Burkert, Vorsitzender der Bayerischen Landesgruppe der SPD-Bundestagsfraktion: Im Namen der Bayerischen Landesgruppe wünsche ich Frank-Walter Steinmeier und seiner Frau alles Gute und eine baldige Genesung.

Kastner, Gantzer, Kolbow: Bayern braucht einen Masterplan für seine Bundeswehrstandorte

Wed, 18 Aug 2010 10:45 +0200

Bayern braucht einen Masterplan für seine Bundeswehrstandorte – das fordern Dr. h.c. Susanne Kastner, Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag und Präsidiumsmitglied der BayernSPD, der ehemalige Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium Walter Kolbow und Peter Paul Gantzer, Verteidigungsexperte und Mitglied des Bayerischen Landtages. Gemeinsam haben sie am Vormittag ein Papier unter dem Titel „Die Bundeswehr und Wehrpflicht im Wandel“ vorgestellt.

Frank Hofmann: Kosten für elektronischen Personalausweis werden auf Kommunen und Bürger abgewälzt

Wed, 18 Aug 2010 09:10 +0200

Anlässlich der der Gebührenfestlegung für den neuen elektronischen Personalausweis, der am 1. November 2010 eingeführt wird, erklärt der Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion und stellvertretende Vorsitzende des Innenausschusses Frank Hofmann: Der Bund stiehlt sich aus seiner Verantwortung – Kommunen und Bürger/innen werden zur Kasse gebeten.

Martin Burkert weist unterstützend auf die Petition an den Bayerischen Landtag hin

Tue, 17 Aug 2010 16:46 +0200

Die Vergabepraxis der Bayerischen Eisenbahngesellschaft (BEG) muss zwingend tarifliche und soziale Mindeststandards beinhalten! Der Landtag möge darauf hinwirken, dass die Bayerische Eisenbahngesellschaft, eine 100%ige Tochter des Freistaats Bayern, in ihren Strecken- und Netzausschreibungen die Einhaltung konkreter tariflicher und sozialer Mindeststandards als zwingende Zuschlagskriterien aufnimmt.

Marlene Rupprecht: “Kinderlärm” darf kein Grund zur Klage sein

Tue, 17 Aug 2010 10:42 +0200

Zu der Ankündigung des Bundesministers Ramsauer, neue Regelungen zum Thema “Kinderlärm” auf den Weg bringen zu wollen, erklärt die Bundestagabgeordnete und Kinderbeauftragte Marlene Rupprecht:

Susanne Kastner: Sommerreise der Vorsitzenden des Verteidigungsauschusses

Mon, 16 Aug 2010 13:07 +0200

Vom 16. bis 20. August 2010 besucht die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Dr. h. c. Susanne Kastner, Bundeswehrstandorte und Unternehmen der Wehrtechnischen Industrie in Bayern.

Heinz Paula: Tierquälerei in Mastbetrieben muss aufhören!

Mon, 16 Aug 2010 13:01 +0200

Jüngster Fernsehbeitrag zur Putenmasthaltung und etwaige Verwicklung der niedersächsischen Landwirtschaftsministerin Grotelüschen bestärken SPD in ihrer Forderung nach besseren Kontrollen.

Angelika Graf: Modellruinen bei Mehrgenerationenhäusern verhindern

Mon, 02 Aug 2010 12:31 +0200

Zur Zukunft der Mehrgenerationenhäuser teilt die Vorsitzende der bayerischen SPD-Arbeitsgemeinschaft 60 plus und Rosenheimer Bundestagsabgeordnete Angelika Graf mit:

Günter Gloser: Wo ist Markus Söder?

Wed, 28 Jul 2010 12:13 +0200

"Wo ist Markus Söder?" Das fragt sich der Nürnberger Bundestagsabgeordnete Günter Gloser MdB: Markus Söder hat sich ein selektives Schweigegelübde auferlegt: ...

Martin Burkert diagnostiziert Realitätsverlust der Kanzlerin

Wed, 21 Jul 2010 14:15 +0200

Knapp ein Jahr beweist Schwarz-Gelb Unfähigkeit auf fast allen Ebenen. Im Zeugnis stünde Chaos, Versagen und Gezänk.

Martin Burkert, Bundestagsabgeordneter aus Nürnberg und Vorsitzender der Bayerischen SPD-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, beurteilt Merkels Sommer-Bilanz als realitätsfern.

Angelika Graf: Hausärztliche Versorgung stärken

Tue, 20 Jul 2010 12:53 +0200

Zur Diskussion um die Hausarztverträge erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der bayerischen SPD-Landesgruppe im Bundestag, Angelika Graf MdB:

Angelika Graf: Homöopathie als Therapievielfalt von hoher Bedeutung

Fri, 16 Jul 2010 12:33 +0200

Zur Debatte um homöopathische Leistungen erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der bayerischen SPD-Landesgruppe im Bundestag, Angelika Graf MdB:

Martin Burkert: Gratulation an Hannelore Kraft

Wed, 14 Jul 2010 14:50 +0200

Zur heutigen Wahl von Hannelore Kraft zur Ministerpräsidentin in Nordrhein-Westfalen erklärt der Landesgruppenvorsitzende Martin Burkert:

Burkert: Mopedführerschein wird endlich zur Chefsache

Mon, 12 Jul 2010 15:24 +0200

Martin Burkert, Nürnberger SPD-Bundestagsabgeordneter und Mitglied des Verkehrsausschusses, begrüßt ausdrücklich, dass Bundesverkehrsminister Ramsauer jetzt doch noch Bedenken gegen den Mopedführerschein mit 15 anmeldet: "Späte Einsicht ist besser, als gar keine Einsicht! Ich erwarte, dass der voreilig in Umlauf gebrachte Gesetzesentwurf nun so schnell wie möglich wieder zurückgenommen wird."