Keine Armutsprämie für bayerische Familien

Portrait Angelika Graf

Dienstag, 15. April 2008

Zum Treffen von Bayerns Familienministerin Christa Stewens (CSU) mit Thüringens Familienminister Dr. Klaus Zeh (CDU), der für das Landesbetreuungsgeld in Thüringen verantwortlich ist, erklärt die SPD-Familienpolitikerin aus Bayern, Angelika Graf, MdB:

„Christa Stewens schwingt sich in ihren Sonntagsreden gerne als Vorkämpferin für ein Betreuungsgeld auf. Anders als es die CDU in Thüringen gemacht hat, will sie das bayerische Landeserziehungsgeld aber nicht in ein Landesbetreuungsgeld umwandeln, das die Abmeldung der Kinder aus der öffentlichen Kinderbetreuung voraussetzt. Das hat sie beim Treffen mit Thüringens Familienminister deutlich gemacht. Offenbar weiß auch Stewens, dass ein Betreuungsgeld die Chancen auf frühe Förderung und Integration für viele Kinder in Bayern verbauen und letztlich als „Armutsprämie“ für bayerische Familien wirken würde.

Stewens ist nun in arger Erklärungsnot: Wenn das Betreuungsgeld so toll ist, wie sie immer behauptet, warum führt sie dann kein Landesbetreuungsgeld in Bayern ein? Ist der angebliche Einsatz der CSU für ein Betreuungsgeld auf Bundesebene vielleicht doch nur wieder ein Wahlkampfmanöver, um die CSU-Stammwählerschaft bei Laune zu halten? Die Antwort kann nur Frau Stewens geben, indem sie entweder ein Landesbetreuungsgeld in Bayern einführt oder – das wäre für Bayern und Deutschland sehr viel besser – zugibt, dass die Idee eines Betreuungsgeldes halt eine ziemlich blöde Idee ist.“

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