Hubers Bekehrung an Ostern?

Portrait von Florian Pronold

Montag, 24. März 2008

Zu der vom CSU-Vorsitzenden und bayerischen Finanzminister Huber geforderten Wiedereinführung der Pendlerpauschale ab dem ersten Kilometer erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der BayernSPD und Vorsitzende der bayerischen SPD-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Florian Pronold, MdB:

"Erwin Huber hat seine Glaubwürdigkeit nicht erst in der Landesbank-Affäre schwer beschädigt. Daher glauben wir auch jetzt nicht so recht an die österliche Bekehrung des leidenschaftlichen Vorkämpfers bei der Abschaffung der Pendlerpauschale. Das neue Hosianna zur Pendlerpauschale klingt aus Hubers Mund eher wie die verzweifelte Antwort auf miserable Wahlergebnisse und ernüchternde Umfragewerte.

Noch im Herbst 2007 hat Huber, kaum zum CSU-Vorsitzenden gewählt, einen SPD-Vorstoß im Bundestag zur Wiedereinführung der Pendlerpauschale ab dem ersten Kilometer rabiat zurückgewiesen. Niemand anders als Huber selbst und die CSU haben den jetzt beklagten Zustand auf dem Gewissen.

Mit der SPD ist die Rückkehr zur alten Regelung der Pendlerpauschale mit Anrechnung ab dem ersten Kilometer jederzeit zu machen. Unsere Gegenfinanzierungsvorschläge hat Huber abgelehnt. Eigene Vorschläge legt er jetzt weder zur Pendlerpauschale vor noch zu den anderen Wohltaten, die er im Landtagswahljahr verteilen möchte. Auf diese Vorschläge warten wir gespannt. Mit einem weiteren hohlen Ei geben wir uns auch nach Ostern nicht zufrieden."

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