Dr. Kofler: Enge Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Ukraine

Foto Kofler

Mittwoch, 1. Juli 2009

In ihrer Funktion als Vorsitzende der Deutsch-Ukrainischen Parlamentariergruppe initiierte die heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Bärbel Kofler und die Friedrich-Ebert-Stiftung kürzlich ein Energiefachgespräch in Berlin. An diesem Gespräch nahmen die Botschafterin der Ukraine in Deutschland, Experten aus der Ukraine und Deutschland sowie Fachpolitiker und der Referatsleiter Mittel- und Osteuropa aus dem Bundesumweltministerium (BMU) teil.

Unter dem Titel Raus aus der Energie-Falle. Neue Chancen für die deutsch-ukrainische Zusammenarbeit diskutierten die Teilnehmer über Energiesicherheit und den Einsatz von Erneuerbaren Energien. Die Botschafterin der Ukraine, I.E. Natalia Zarudna, verwies in ihrem Eingangsstatement darauf, dass erst vor kurzem im Rahmen der internationalen Klimaschutzinitiative die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und der Ukraine weiter ausgebaut worden ist. In den Vorträgen der extra für diesen Energiedialog aus der Ukraine angereisten Experten, unter anderem der Träger des Europäischen Solarpreises Stepan Kudria, wurden deutlich: Die Ukraine besitzt ein immenses Potential im Bereich der erneuerbaren und alternativen Energiequellen. Dazu zählen Wind- und Wasserkraft genauso wie Solarenergie oder Biomasse. Des weiteren sieht die Ukraine in Deutschland einen wichtigen Partner, was die Thematik Energieeffizienz und Erneuerung der Gas- und Kohlekraftwerkstechnik betrifft. Darüber hinaus lobten die ukrainischen Teilnehmer die deutsche Gesetzgebung. Die ukrainischen Teilnehmer zeigten sich beeindruckt von den Erfolgen der deutschen Gesetzgebung. Vor allem das Erneuerbare Energien Gesetz wurde als Beispiel für eine gelungene staatliche Förderung angeführt.

Besonders erfreut zeigte sich die SPD-Bundestagsabgeordnete über die Arbeit der KfW-Entwicklungsbank im Bereich der Energieeffizienz in der Ukraine. Hier leistet die KfW im Rahmen eines BMU finanzierten Programmes mit Energieeffizienz Kreditlinien an die ProCredit Bank seit 2008 wertvolle Arbeit. Das Vergabekriterium ist, dass Mittel für Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz in Gebäuden eingesetzt werden. Empfänger sind Privatpersonen. Nach Untersuchungen der KfW werden in der Ukraine in Wohnungen durchschnittlich 511 kWh pro Jahr und Quadratmeter an Energie verbraucht. In Deutschland darf der Verbrauch nach gesetzlichen Vorschriften 70 kWh pro Jahr und Quadratmeter bei Neubauten sowie 100 kWh pro Jahr und Quadratmeter bei renovierten Gebäuden nicht überschreiten. Es wurden bereits über 3 500 Kredite gewährleistet und das Programm wird weiterhin auch stark nachgefragt.

Auch dem deutschen Mittelstand kommt eine engere Kooperation mit der Ukraine zugute. Denn gerade Klein - und Mittelständischen Betriebe sind besonders aktiv im Bereich der Erneuerbaren Energien. Das Wachstum dieses Marktes wird in den Beschäftigungszahlen deutlich: Im letzten Jahr arbeiteten rund 278.000 Beschäftigte im Erneuerbaren Energiensektor. Das sind 12 % mehr wie im Jahre 2007.

In einem Resümee stellte Dr. Kofler den Teilnehmern auch den Erfolg des CO2-Gebäudesanierungsprogramm vor. Im Jahr 2008 wurden mehr als 100 000 Kredite und Zuschüsse mit einem Volumen von 6,4 Milliarden Euro bewilligt. Von 2006 bis 2008 sind 800 000 Wohnungen saniert oder besonders energieeffizient errichtet worden, der Ausstoß von CO2 verringert sich dadurch um knapp 2,4 Millionen Tonnen pro Jahr. „Dies ist gut für die Handwerker vor Ort, sorgt für weniger Nebenkosten wie Heizung und ist ein wichtiger Beitrag für den Umweltschutz,“ so Dr. Kofler.

Einig waren sich alle Teilnehmer, dass das Thema Energie in den Beziehungen zwischen Deutschland und der Ukraine weiter vertieft und ausgebaut werden müssen.

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