Günter Gloser: Seehofer als „Zurückruderchampion“

Der Nürnberger SPD-Bundestagsabgeordnete Günter Gloser gratuliert dem Bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer (CSU) zu seinen beeindruckenden Leistungen im Zurückrudern und vermutet einen Zusammenhang mit der vehementen Unterstützung der Olympiabewerbung für 2018: mehr...

CSU wird zum Handlanger der Pharmalobby

LG Angelika Graf

„Die Bundesregierung war angetreten, um die hohen Arzneimittelpreise in den Griff zu bekommen und macht nun das Gegenteil. Das aktuelle Verhalten von Schwarz-Gelb gegenüber der Pharmabranche lässt sich mit „Darf´s noch ein bisschen mehr sein?“ zusammenfassen. mehr...

Martin Burkert: Neubemessung der Hartz IV-Regelsätze: Kuhhandel statt Transparenz

Auf die gestern bekannt gewordene Änderung der Hartz IV-Regelsätze reagiert der Nürnberger SPD-Bundestagsabgeordnete Martin Burkert mit Entsetzen: mehr...

Heinz Paula: Mehr Unterstützung für Tourismus als tragende Säule der ländlichen Regionen

Warum in die Ferne schweifen, wenn das Gute so nah liegt? - Tourismus ist eine tragende Säule für ländliche Regionen.

Anlässlich des Welttourismustages am 27. September erklärt Heinz Paula, tourismuspolitischer Sprecher der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion: mehr...

Martin Burkert / Angelika Graf: CSU mal wieder gescheitert - Bundesregierung verordnet Zwei-Klassen-Gesundheitssystem

Martin Burkert, Vorsitzender der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion, und Angelika Graf, gesundheitspolitische Sprecherin der Landesgruppe, kritisieren den Beschluss der Gesundheitsreform: mehr...

„Schwarzen Tag für die Versicherten in Bayern verhindern“

Zur Verabschiedung der Gesundheitsreform durch das Bundeskabinett am kommenden Mittwoch und der Kritik seitens der CSU von u.a. Max Straubinger MdB an den Reformplänen, erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der bayerischen SPD-Landesgruppe im Bundestag, Angelika Graf MdB:

„Die CSU muss im Kabinett die Notbremse ziehen. Da die Arbeitgeber sich an künftigen Kostensteigerungen nicht mehr beteiligen müssen, wird es für die Arbeitnehmer und Rentner doppelt so teuer. mehr...

Martin Burkert: Offener Brief an Horst Seehofer zum Missbrauch des Berliner Oktoberfestes

Martin Burkert hat sich in einem offenen Brief an den Ministerpräsidenten des Freistaates Bayern gewandt: Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, leider haben Sie eine Veranstaltung, die das Land Bayern präsentieren soll, zu einer CSU-Veranstaltung gemacht. Bei der Eröffnung des Berliner Oktoberfestes... mehr...

Ewald Schurer: Bundesregierung spaltet mit Bundeshaushalt 2011 die Gesellschaft

Portrait Ewald Schurer

Zur 1. Lesung des Bundeshaushaltes 2011 erklärt der haushaltspolitische Sprecher der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion Ewald Schurer: Der gestern in den Bundestag in Erster Lesung eingebrachte Entwurf für den Bundeshaushalt 2011 trägt die eindeutige Handschrift „Den Schwachen nehmen, den Privilegierten geben“. mehr...

Marianne Schieder: Frau Schavan sind BAföG-Novelle und sozial gerechte Studierendenförderung egal

Portrait Marianne Schieder

Zur Vertagung der BAföG-Novelle im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat erklärt die bildungspolitische Sprecherin der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion Marianne Schieder: Die ergebnislosen Verhandlungen zeigen deutlich, dass die Bundesregierung kein Interesse an einer sozial gerechten Studierendenförderung hat. mehr...

Dr. Bärbel Kofler zum Umwelthaushalt 2011: Klares Signal für Atomenergie und gegen Umwelt- und Klimaschutz

Portrait Kofler

Zur 1. Lesung des Umwelthaushaltes erklärt die umweltpolitische Sprecherin der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagfraktion Dr. Bärbel Kofler, MdB: Jetzt haben wir es schwarz auf weiß: Die Bundesregierung will mehr Geld für die Atomkraft ausgeben und kürzt die Mittel für den Umwelt- und Naturschutz. mehr...

Marlene Rupprecht zum Weltkindertag: Schwarz-gelbe Kürzungen für Familien und Kinder sind fatal

Portrait Marlene Rupprecht

Anlässlich des Weltkindertags am 20. September kritisiert die SPD-Bundestagsabgeordnete Marlene Rupprecht die Kürzungspläne der schwarz-gelben Bundesregierung: mehr...

Florian Pronold: Friedrich stellt eigenen Ministern Armutszeugnis aus

Zur Reaktion von CSU-Landesgruppenchef Hans-Peter Friedrich auf den Beschluss des Kabinetts zum Sparpaket erklärt der Vorsitzende der BayernSPD Florian Pronold: mehr...

Susanne Kastner: Bundeswehrreform - Viele Fragen bleiben offen

Im Anschluss an die Sondersitzung des Verteidigungsausschusses zur Reform der Bundeswehr teilt die Vorsitzende Dr. h. c. Susanne Kastner, Präsidiumsmitglied der BayernSPD, mit: mehr...

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